Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIV. Arbeiterversicherung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Krankenversicherungs-Gesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: A. Versicherungszwang.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

282 Abschnitt XXXIV. Krankenversicherungs-Gesetz. Der Verband unterliegt nach Maßgabe des §. 33 der Aufsicht der höheren Vewattungsbehürde desjenigen Bezirks, in welchem der Vorstand seinen Sitz hat. Auf die Mitglieder des Vorstandes und die sonstigen Organe des Verbandes finden die Bestimmungen des §. 34 Anwendung. 6 S. 35 a. Die Eintragungen in das Hülfskassenregister und die gemäss §. 17 zu ertheilenden Zeugnisse sind gebühren- und stempelkfrei. §. 36. Die Verfassung und die Rechte der auf Grund landesrechtlicher Vorschriften errichteten Hülfskassen werden durch dieses Gesetz nicht berührt; die Kassen können jedoch durch die Landesregierungen zur Einsendung der im §. 27 bezeichneten Uebersichten verpflichtet werden!). Z In Ansehung der Kassen der Knappschaftsvereine verbleibt es bei den dafür maßgebenden besonderen Bestimmungen. Gesetz vom 1. Juni 1884 (R. G. Bl. S. 54). Art. 19. Die Statuten bestehender eingeschriebener Hülfskassen, welche den Vorschriften dieses Gesetzes nicht genügen, sind der erforderlichen Ab- Anderung zu unterziehen. Kassen, welche dieser Verpflichtung nicht bis zum 1. Januar 1885 genügen, sind von der höheren Verwaltungsbehörde unter Bestimmung einer mindestens sechswöchentlichen Frist dazu aufzufordern und können nach unbenutztem Ablauf dieser Frist geschlossen werden. Die Schliessung erfolgt nach Mass- gabe des §. 29. Art. 20. Von bestehenden eingeschriebenen Hülfskassen, welche örtliche Verwaltungsstellen errichtet haben. ist die im S. 19 d vorgeschriebene Anzeige binnen drei Monaten nach Inkrafttreten dieses Gesetzes zu erstatten. Krankenversicherungs-Gesetz. 15. Juni 1883 Vom J0-Sril- 1862 (K. G. Sl. 1892 S. 412)) A. Versicherungszwang. §. 1. Personen, welche gegen Gehalt oder Lohn beschäftigt sind): 1. in Bergwerken, Salinen, Aufbereitungsanstalten, Brüchen und Gruben, in Fabriken und Hüttenwerken, beim Eisenbahn-, Binnenschiffahrts= und Baggereibetriebe, auf Werften und bei Bauten, 1) Diese Verpflichtung ist denjenigen auf Grund landesrechtlicher Vorschriften errichteten Hülfskassen aufgelegt, deren Mitglieder nach §. 75 Krankenvers. Ges. von der Berpflichtung, der Gemeinde-Krankenversicherung oder einer nach Maßgabe des letzteren Gesetzes errichteten Krankenkasse beizutreten, befreit sind, Res. 31. Okt. 1884 (M. d. J. I. A. 8098). Vergl. dazu Res. 3. Jan. 1893 (M. d. J. I. A. 61). :) Die Aenderungen des Ges. 10. April 1892 find durch lateinischen Druck hervorgehoben. **- Ausf. Anw. 10. Juli 1892 (M. Bl. S. 301) weiter unten abgedruckt. Kommentare von v. Woedtke, große Ausg. 5. Aufl. 1896, kleine Ausg. 6. Aufl. 1896, Eger, 2. Aufl. 1892, Schuster, 2. Aufl. 1892, Piloty 1893. Einführung in Helgoland Vd. 14. Dez. 1892 (R. G. Bl. S. 1052). a) Nicht als Gefinde zu gemeinen häuslichen oder wirthschaftlichen Diensten, die nur zum Einrritte in die Gemeinde-Krankenversicherung berechtigt find (§. 4), bezw. denen Orts-Krankenkassen zugängig gemacht werden können (. 26 a Abs. 2, 5); im Uebrigen alle Arbeiter und Betriebsbeamte, mämliche oder weibliche, Inländer oder Ausländer, erwachsene oder jugendliche. » Die in Straf= und Besserungsanstalten detinirten Personen find nicht ver-

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