Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXV. Die direkten Steuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Einkommenssteuer-Gesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: III. Veranlagung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Ort der Veranlagung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXV. Einkommensteuer-Gesetz. 575 Die Veranlagung der im §. 2 bezeichneten Steuerpflichtigen geschieht an dem Orte, wo der Grundbesitz bezw. die gewerbliche oder Handelscknlage oder die Betriebsstätte liegt, oder der bei der Steuerverwaltung etwa bestellte Ver- treter seinen Wohnsitz hat, oder wo sich der Sitz der Kasse befindet 1), von welcher die Besoldungen, Pensionen oder Wartegelder ausgezahlt werden?). Die bezüglich des Veranlagungsortes weiter erforderlichen Anordnungen erläßt der Finanzminister. 2. Vorbereitung der Veranlagung. §. 21. Vor Beginn des Veranlagungsgeschäftes hat jeder Gemeinde- (Guts-vorstand eine vollständige Nachweisung aller in dem Gemeinde-(Guts)- bezirke vorhandenen, in diesem Gesetze als steuerpflichtig bezeichneten Personen, Gesellschaften und Genossenschaften, sowie der nach §. 2 die Steuerpflicht be- dingenden Grundbesitzungen und gewerblichen Unternehmungen aufzunehmen?). §. 22. Jeder Besitzer eines bewohnten Grundstückes oder dessen Vertreter ist verpflichtet, der mit der Aufnahme des Personenstandes betrauten Behörde Zu Anmerkung 3 auf S. 574. der Repräsentant wohnt oder der Grubenvorstand seinen Sitz hat, §. 117 Allg. Berg- Ges. für den preußischen Staat v. 24. Juni 1865 (G. S. S. 705). Als Sitz der Konsumvereine mit den Rechten der juristischen Person gilt der Ort, wo der Vorstand seinen Sitz hat, Ausf. Anw. Art. 35, 5. 1) Hat die Kasse außerhalb Preußens ihren Sitz, so tritt an Stelle der aus- zahlenden Kasse die nächst höhere, an deren Sitze somit die Veranlagung stattzufinden hat, Res. 29. Jan. 1892 (M. 25 S. 9). 2:) Werden von einem Steuerpflichtigen an mehreren Orten in Preußen Betriebs- stätten unterhalten, so erfolgt die Veranlagung, falls in Preußen eine Centralstelle (Hauptagentur, Zweigniederlassung) besteht, welche die obere Leitung des gesammten Geschäftsbetriebes innerhalb Preußens ausübt, in demjenigen Bezirke, wo diese Central= stelle ihren Sitz hat. Fehlt es an einer solchen Centralstelle, ist aber in Gemäßheit der Vorschrift im §. 2 Gew. St. Ges. 24. Juni 1891 (G. S. S. 205) bei der Steuerverwaltung ein Vertreter bestellt, so erfolgt die Veranlagung an dem Orte, an welchem der Vertreter seinen Wohnsitz hat. Kann auch hiernach der Ort der Veranlagung nicht bestimmt werden, so finden im Falle des Vorhandenseins mehrerer Betriebsstätten die Vorschriften wegen des Wahlrechts entsprechende Anwendung. Dasselbe gilt in allen anderen Fällen, in welchen die Veranlagung an verschiedenen Orten an und für sich zulässig ist, Ausf. Anw. Art. 35, 6. 3) Die Personenstandsanfnahme muß überall in der Zeit vom 27. Okt. bis 18. Nov. jeden Jahres stattfinden. Innerhalb dieser Zeit haben die Regierungen nach den vom Finanzminister erlassenen Bestimmungen den Termin für die sämmt- lichen Orte ihres Bezirkes möglichst gleichzeitig festzusetzen). Wo die Aufnahme des Personenstandes nicht auf Grund der vorjährigen bei der Gegenwart erhaltenen Personenverzeichnisse, der An= und Abmeldungen, Ab- und Zugangslisten u. s. w. erfolgen kann, muß eine genaue örtliche Zählung stattfinden. Zu diesem Zwecke kann die Mitwirkung der Hausbesitzer und Haushaltungsvorstände in Anspruch genommen werden, Ausf. Anw. Art. 36. *) Hierbei sind folgende Regeln zu beachten: 1. Als Norm für den Beginn der Personenstandsaufnahme ist der 12. Nov. anzunehmen. 2. Ist nach den örtlichen Verhältnissen die Festsetzung eines früheren Termines unvermeidlich, so muß derselbe doch dem 12. Nov. so nahe als thunlich gelegt und keinenfalls auf einen Tag vor dem 27. Okt. bestimmt werden. 3. Die Personenstandsaufnahme ist, wenn sie nicht an einem Tage zu Ende geführt werden kann, an den nächstfolgenden Werktagen ununterbrochen fortzusetzen und in möglichst kurzer Frist, auch in großen Städten spätestens mit dem 18. Nov. zum Abschluß zu bringen. 4. Abweichungen von diesen Bestimmungen bedürfen der Genehmigung des Finanzministers.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

law

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation