Allgemeine Staatslehre

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: jellinek_allgem_staatslehre_1914

Title:: Allgemeine Staatslehre

Author:: Jellinek, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Dritte Auflage

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch - Allgemeine Staatslehre.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Dreizehntes Kapitel - Die rechtliche Stellung der Elemente des Staates.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: 2. Das Staatsvolk

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die modernen Lehren vom subjektiven öffentlichen Recht. Dessen Wesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Dreizehntes Kapitel. Die rechtl. Stellung d. Elemente des Staates. 419 Die Anerkennung des einzelnen als Person ist die Grund- lage aller Rechtsverhältnisse. Durch diese Anerkennung wird aber der einzelne Mitglied des Volkes in dessen subjektiver Qualität. Näher äußert sie sich darin, daß es eine rechtliche Zugehörigkeit zum Staate gibt, die ehedem Voraussetzung aller oder doch der meisten Ansprüche an den Staat war. Die An- erkennung als Person und als Staatsglied ist die Basis für alle öffentlich-rechtlichen Ansprüche, die sich demzufolge teilen in solche, die der Staat allen in seinen Bereich gelangenden Menschen gewährt, und solche, die er seinen ihn dauernd als Bürger zu- gehörenden vorbehält. Die Gesamtheit der Ansprüche kann in drei große Kategorien geteilt werden, denen verschiedene Positionen des Status der Persönlichkeit entsprechen. 1. Der einzelne ist, weil er Person ist, nur begrenzter Ge- walt unterworfen. Die Unterordnung des Individuums unter den Staat reicht nur so weit, als das Recht es anordnet. Jeder staatliche Anspruch an den einzelnen muB rechtlich begründet sein. Was nach Abzug der rechtlichen Einschränkung für den einzelnen an Möglichkeit individueller Betätigung übrigbleibt, bildei seine Freiheitssphäre. Diese Freiheit ist aber nicht nur tatsächlicher Art, sondern vermöge der Begrenzung der Staats- gewalt und der Anerkennung der Persönlichkeit rechtlich aner- kannt. Der faktische Zustand der Freiheit, in dem der auf sich selbst bezogene Mensch sich befindet, wird durch die Anerken- nung einer bloß begrenzten Unterwerfung zu einem rechtlich anerkannten Zustand. Das Dasein besonders drückend empfundener Beschränkungen des Individuums hat geschichtlich die Forderung der Anerken- nung bestimmter Freiheitsrechte hervorgerufen. Religionszwang und Zensur haben die Vorstellung der Religions- und Preß- freiheit entstehen lassen, durch polizeiliche Eingriffe und Ver- bote sind Hausrecht, Briefgeheimnis, Vereins- und Versammlungs- recht usw. als Freiheitsrechte gefordert worden. Nähere Über- legung ergibt leicht, daß hier nicht einzelne Rechte vorliegen, unmittelbare Zurückführung auf Positionen der Persönlichkeit durch deren Bezeichnung als Status jedem Zweifel entzogen. Diesen Zweck verfolgt meine Einteilung der öffentlichen Rechte als Konsequenzen des negativen, positiven und aktiven Status, sowie die Aufstellung eines passiven Status der Persönlichkeit (System S. 81 ff.). 27*

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