Allgemeine Staatslehre

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: jellinek_allgem_staatslehre_1914

Title:: Allgemeine Staatslehre

Author:: Jellinek, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Dritte Auflage

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch - Allgemeine Staatslehre.

Document type:: Monograph

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Title:: Achtzehntes Kapitel - Die Funktionen des Staates.

Document type:: Monograph

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Title:: II. Einteilung der Staatsfunktionen.

Document type:: Monograph

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Title:: Möglichkeit mannigfaltiger Einteilungen, von denen nur wenige wertvoll. Zerfällung der Staatstätigkeit in Verwaltungsgebiete keine wissenschaftliche Finteilung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

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Title:: 1. Montesquieus Einfluß auf die deutsche Theorie. Materielle und formelle Funktionen. Materielle Funktionen: Gesetzgebung, Rechtsprechung, Verwaltung. Außerordentliche Staatstätigkeiten. Verhältnis der Rechtsstaatstheorie von Mohl, Stahl und Gneist zur antiken. Formelle Funktionen: formelle Gesetzgebung, formelle Verwaltung, Justiz. Unmöglichkeit reinlicher Aufteilung in der Praxis

Document type:: Monograph

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Achtzehntes Kapitel. Die Funktionen des Staates. 607 tistischen Theorie, daß es sich um Rechte des Herrschers, nicht um Objekte staatlichen Tuns handle, hat sich die Anschauung von der ,‚materiellen Hoheitsrechten" bis in die Gegenwart er- halten, trotzdem die neuere Verwaltungsrechtswissenschaft sie mit Recht überwunden hat. Verwaltungszweige sind nicht selbständige Funktionen. Die Tätigkeit des Staates in Ausübung der Ge- werbepolizei, des Schulzwangs, des Finanzzwangs, des militärischen Dienstzwangs usw. ist wesenseins, ebenso die Voraussetzungen und Schranken seiner Tat auf diesen Gebieten. Sie bezeichnen daher die Objekte der Verwaltung, nicht die Verwaltung selbst¹). 1. Die erste echte Einteilung ist die im Gewande der Lehre von der Gewaltenteilung zum Bewußtsein gekommene. Wenn auch die Vorstellung einer Spaltung der Staatsgewalt selbst von der deutschen Wissenschaft verworfen wurde, so hat doch die neuere Staatsrechtslehre unter dem Einflusse der französischen Theorie die Dreiteilung der staatlichen Funktionen akzeptiert, die sich aber in wichtigen Punkten wesentlich anders darstellen, als Montesquieu und seine Nachfolger sie formuliert hatten. Vor allem verwirft die deutsche Theorie den Doktrinarismus, der, nicht einmal bei Montesquieu in dieser Schärfe aus- gebildet, die ausschließliche Zuteilung von Funktionen der einen Gattung an Organe verlangt, die streng von den mit der Aus- übung einer anderen Funktion betrauten zu scheiden sind. In erster Linie läßt sich die Stellung der deutschen Monarchen, die keineswegs bloß die Exekutivgewalt repräsentieren, durchaus nicht in die ältere französische Schablone pressen. Ferner aber ist es unmöglich, bei dem inneren Zusammenhang alles staatlichen Lebens eine durchgreifende Darstellung der Funktionen in den entsprechenden Organen vorzunehmen. 1) Haenel, Studien II S. 180 ff. und Staatsr. I S. 127 ff., verwendet die alte Kategorie der materiellen Hoheitsrechte zur Bestimmung des Begriffes der Verwaltung. Verwaltung ist ihm die gesamte Staatstätigkeit in ihrer Richtung auf die staatlichen Aufgaben. Dieser jeder Begrenzung entbehrende Begriff gewährt aber keine ersprießliche Einsicht in das Wesen der Staatstätigkeit. Da auch die ganze Rechtspflege nach dieser Anschauung Teil der Verwaltung ist, so kommt Haenel unter anderem zu einem die Verwaltung des Privatrechts umfassenden Verwaltungs- gebiet, als dessen Teil die Privatrechtsgesetzgebung erscheint (Staatsr. I S. 171 ff.). Diese ganz eingehend entwickelte Lehre läßt sich in dem kurzen Satze zusammenfassen, daß bei der Lösung jeder Staatsaufgabe alle staatlichen Funktionen zusammenwirken müssen, was allerdings ebenso richtig als selbstverständlich ist.

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