Allgemeine Staatslehre

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Monograph

Persistent identifier:: jellinek_allgem_staatslehre_1914

Title:: Allgemeine Staatslehre

Author:: Jellinek, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Dritte Auflage

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch - Allgemeine Staatslehre.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

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Title:: Einundzwanzigstes Kapitel - Die Staatenverbindungen.

Document type:: Monograph

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Title:: II. Die Arten der Staatenverbindungen (im engeren Sinne).

Document type:: Monograph

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Title:: B. Staatenverbindungen im Rechtssinne.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Der Staatenbund.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Unzulässigkeit des Heranziehen antiker und mittelalterlicher Staatenbünde zur Gewinnung des Typus. Calhouns Lehre. Feststehendes Merkmal: Souveränetät der Bundesglieder. Der Staatenbund als höchst unbefriedigende Form dauernder Organisation

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Einundzwanzigstes Kapitel. Die Staatenverbindungen. 769 zur Bildung von Staatenbünden gewesen. Keiner von ihnen hat sich aber bei längerer Dauer bewährt und zu erhalten vermocht, wenigstens seit Ausbildung der modernen Staatensysteme, inner- halb deren erst, im Gegensatz zu den unklaren mittelalterlichen Verhältnissen, der Staatenbund als ausgeprägte Verbindungsform entstehen konnte. Entweder ist der Einheitsstaat — in den Niederlanden — oder der Bundesstaat an ihre Stelle getreten. Die Versuche, welche ım 19. Jahrhundert in Zentralamerika mit der Schaffung von Staatenbünden gemacht wurden, haben zu keinem bleibenden Resultate geführt. Sie sind entweder aus- einandergefallen oder nicht zustandegekommen. Auch sie be- stätigen den Satz, daß sich ein Staatenbund auf die Dauer nicht zu erhalten imstande ist. Er zählt daher bereits heute zu den ausgestorbenen Arten der Staatenverbindungen. Hat doch unseren Erörterungen zufolge selbst die beständigere Form der Realunion, die wir als Spezialfall des Staatenbundes kennen gelernt haben, keine Aussicht, künftig in neuen Exemplaren dargestellt zu werden. 5. Der Bundesstaat. Der Bundesstaat ist ein aus einer Mehrheit von Staaten gebildeter souveräner Staat, dessen Staats- gewalt aus seinen zu staatlicher Einheit verbundenen Gliedstaaten hervorgeht¹). Er ist eine staatsrechtliche Staatenverbindung, die eine Herrschaft über die verbundenen Staaten aufrichtet, deren Teilnehmer jedoch stets die Staaten selbst sind, so daß sie zu- gleich in ihrer Gesamtheit herrschen oder doch mitherrschen, als einzelne hingegen auf bestimmten Gebieten untertan sind. Die Möglichkeit des Bundesstaates hängt innig mit der Lehre zusammen, die Souveränetät für kein wesentliches Merkmal des Staates erklärt und demnach souveräne und nichtsouveräne Staaten unterscheidet²). Andernfalls ist das, was man Bundes- 1) Laband, I S. 60, bezeichnet als Bundesstaat den Staat, in welchem die Staatsgewalt der Gesamtheit der Mitgliedsstaaten zusteht. Dann aber wären die Vereinigten Staaten von Amerika kein Bundesstaat, weil das einheitliche Volk als den Staaten gleichartiges Organ der Bundesstaatsgewalt erscheint. Allerdings schränkt Laband seinen Satz selbst ein, indem er weiter nur von Beteiligung der Staaten an der Herstellung des Gesamtwillens spricht. Dieser vorsichtigeren Formu- lierung hat sich Rehm, Staatslehre S. 86, angeschlossen, indem er den Gliedstaaten bloß einen Anteil an der Bundesstaatsgewalt zuspricht. 2) Die Scheidung von souveränen und nichtsouveränen Staaten ist für die Lehre von den modernen Bundesverhältnissen zuerst von G. Jellinek, Allg. Staatslehre. 3. Aufl. 49

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