Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1899.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: jovy_krieg_frieden_1913

Title:: Kriegserklärung und Friedensschluß nach deutschem Staats- und Völkerrecht.

Author:: Jovy, Mathias

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Kriegserklärung und Friedensschluß nach deutschem Völkerrecht. --- Kriegserklärung nach deutschem Völkerrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §9. 3. Fälle in denen in denen eine Kriegserklärung nicht erforderlich ist.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Im Falle eines Bündniskrieges.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: a.) Auf Seiten des Angegriffenen (Defensivbündnis) (3. Abs.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 465 — sind, welche die Klassisikation bedingen. Sie rektifiziren letztere, wo es noͤthig ist, und pruͤfen nach #. 21. die von dem Eigenthümer in Antrag gebrachte Ver- sicherungs-Summe. é. 29. Hat die Kommission gegen die vorgelegte Beschreibung, gegen die Versicherungssinnme und die Klasse keine Erinnerungen zu machen, oder unterwirft sich der Eigenthümer den von derselben für nöthig erachteten Aban- derungen, so wird solches auf der Beschreibung durch die Kommission mit de- ren Unterschrift registrirt, und hierunter von dem Magistrate das pflichemaßige Attest beizefügte daß die Beschreibung und Klassisikation der Gebdude der Wahr- heit gemaß angegeben, auch die begehrte Versscherungssumme den muthmaß- lichen Werth eines jeden Gebäudes nicht übersteige, und daß der Persicherer die Beschreibung eigenhandig vollzogen habe. é. 30. Findet aber die Kommission Bedenken gegen die in Antrag ge- brachte Versicherung und insbesondere gegen die Höhe der Persicherungssumme, und ist der Eigenthümer des Gebcudes nicht gemeint, auf die Vorhaltung des Magistrats die Versicherungssumme soweit, daß dem letztern und der Kom- mission kein Bedenken weiter übrig bleibt, herabzusetzen, so tritt die Nothwen- digkeit einer Taxirung ein. 5. 31. In solchem Falle muß auf Kosten des Eigenthümers von einem vereideten Baubeamten, mit kunstmätziiger Genauigkeit, unter Zuziehung eines Deputirten des Magistrats eine förmliche Tare zu dem Zwecke und aus dem Gesichtspunkte ausgenommen werden, daß dadurch mit Rücksscht auf die örtlichen Materialien-Preise, und unter billiger Berücksichtigung des geringeren Preises dersenigen Fuhren, Handreichungen und andern, keine technische Kunstfertigkeit erfordernden baulichen Arbeiten, die der Eigenthümer mit seinem Hauswesen selbst bestreiten kann, der dermalige Werth derjenigen in dem Gebaude enthalte- nen Bau-Materialien und Bau-Arbeicen festgestellt werde, welche durch Feuer zerstört oder beschädigt werden können, mit Ausschluß dessen, was nicht durch euer verletzt werden kann. Der dermalige Werth der Bau-Arbeiten ergiebt ich bei Gebduden, die nicht mehr vollig im baulichen Zustande sind, dadurch, daß deren nach vorstehenden Bestimmungen festgestellter Werth in demselben Verhäleniß reduzirt wird, in welchem der Materialienwerth in dem vorgefun- denen Zustande zu demjenigen Werthe steht, den die Bau--Materialien in völlig gutem Zustande haben würden. 6. 32. Die Summe, mit welcher die Tare abschließt, muß mit 25 theil- bar seyn, oder dahin nach den Vorschriften des §9. 22. abgerundet und die Tare in doppelter Ausfertigung von dem taxirenden Bau-Beamten selbst vollzogen werden. Ueber die dadurch fesigestellte Werthsumme hinaus ist schlechterdings keine Feuerversicherung statthaft. 6. 33. Sowohl bei der von dem Eigenthümer selbst nach 56. 22. bis 26. bestimmten Versicherungssumme, als bei der Tarirung ist auch noch darauf zu achten, daß, wenn der Eigenthümer des Gebdudes etwa freies Bauholz zu sor- (No. 1933.) dern

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