Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1890

Title:: Deutsches Kolonialblatt. I. Jahrgang, 1890.

Volume count:: 1

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Verschiedene Mittheilungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Expedition des stellvertretenden Reichskommissars für Ost-Afrika nach dem Rowuma.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

678 Schlußberathung. Spezieoldebatte. Artikel 32. Anträge hierzu#) für die Schlußberrathung: 1) von Arnim: den Artikel des Entwurfs wiederher zustellen.“) 2) von Grumbrecht: dem Artikel des Entwurfs, falls seine Wiederherstellung beschlossen würde, beizufligen: „sind aber, falls sie im Dienste eines der Bundes- staaten stehen, nicht verpflichtet, die durch die Ver- sehung ihres Dienstes während der Sitzungen des Reichstages entstehenden Kosten zu tragen.““#) Schulze (trc. Delitzsch). f) Es ist natürlich, meine verehrten Herren, dab die beiden Punkte, von denen der Herr Präsident der Bun- descommissorien uns gesagt hat, daß sie wesentlich den Consens der Bundeêregierungen zu dem Entwurf bedingen, wie er hier aus den Berakhungen des Parlaments hervorgegangen ist, für uns die Aufgabe enthalten, uns darüber besonders zu verständigen. Jch brauche kaum aus den Vorberathungen zu wiederholen, daß die Entzlehung der Diäten für die Abgeordneten des Norddeutschen Parlamentes auf eine Verkehrung des allgemeinen gleichen directen Wahlrechts hin- ausläuft. Dies ist doppelt der Fall, weil man nicht nur die Nicht- zahlung der Diäten aus Staats mitteln verlangt, sondern weil man auch ein Verbot hinzufügk, daß dergleichen ans Privatmitteln den Abgeordneten gewährt werden dürfe. Die Absicht also, die man dabet hat, meine verrhrten Herren, kann nicht eine Minute irgend wie zweifelhaft sein, auch die früheren Debatten in der Vorberathung ergeben ja das vollständig. Wurde doch von Seiten der Herren der conservativen Partei herausgehoben, daß ihnen dieser *) Im ganzen Abschnine „Schlußberathung“ werden von uns die Beschlüsse der Vorberathung zu Grunde gelegt, wie dies bei der Berhandlung und Abstimmung selbst ebensalle der Fall war. Wae die Debaue über den Artikel 82 betrifft so iß hierzu eine Aeußerung des Präsidenten der Bundescommissarleu Grasen von Biemarck gelegentlich der bereus oben bei der Borberathung angesügten Debatte in der Schlußberathung aber den Antrag Simon zu Artikel 76 (I. S. 610) zu vergleichen. ##%) Dr.-S. u. 115. ) Dr.-S. v. 122. St. Der. S. 706.

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