Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. VII. Jahrgang, 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1896

Title:: Deutsches Kolonialblatt. VII. Jahrgang, 1896.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 7

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 21.

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Verfügung des Reichskanzlers, betreffend die Ausführung der Allerhöchsten Verordnung vom 15. Juni 1896.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 669 — c) festzustellen, ob nach der Veräußerung oder Verpachtung, soweit solche von Häuptlingen oder Gemein- schaften erfolgt, genügend Land für den ferneren Unterhalt der Gemeinschaft noch verbleibt; 4) nach Anhörung der Betheiligten vorzuschlagen, welche Beschränkungen oder Verpflichtungen dem Erwerber oder Pächter im öffentlichen Interesse aufzulegen, und zu begutachten, ob besondere Bedin- gungen bezüglich der Zeit und des Umfanges der Nutzbarmachung der Grundstücke dem Erwerber oder Pächter vorzuschreiben sind. 13. Der Gouverneur entscheidet, ob die Genehmigung zu ertheilen und welche Bedingungen dabei etwa aufzulegen sind. Durch die Genehmigung werden Ansprüche Dritter auf das Grundstück, soweit dieselben nicht ausdrücklich verzichtet haben, nicht berührt. Derartige Ansprüche sind auf den Rechtsweg zu verweisen. 8 14. Der Gouverneur ist befugt, die im § 12 der Allerhöchsten Verordnung vom 15. Juni d. Is. vorgesehenen Ermächtigungen behufs vorläufiger Besitznahme solchen Personen und Gesellschaften zu ertheilen, welche größere wirthschaftliche Unternehmungen beabsichtigen und für den Ernst ihrer Unternehmungen Gewähr bieten. Der Gouverneur bestimmt die Frist, innerhalb welcher die nach § 12 Absatz 2 der Allerhöchsten Verordnung vom 15. Juni d. Is. erforderliche Genehmigung nachzusuchen ist. 8 15. Der Gouverneur hat die weiteren zur Ausführung der Allerhöchsten Verordnung vom 15. Juni d. Is. und dieser Verfügung erforderlichen Bestimmungen zu erlassen. Berlin, den 17. Oktober 1896. Der Reichskanzler. (L. S.) Fürst zu Hohenlohc. Auf Grund des § 11 der Allerhöchsten Verordnung, betreffend das Bergwesen im südwest- afrikanischen Schutzgebiete, vom 6. September 1892 sind durch Verfügung des Reichskanzlers vom 11. Oktober d. Is. die Abschnitte I bis VI und VIII der Allerhöchsten Verordnung, betreffend das Bergwesen im südwestafrikanischen Schutzgebiete, vom 15. August 1889 im Gebiet von Gibeon mit dem 15. Oktober d. Is. in Kraft gesetzt worden. Nunderlaß, betr. die ethnographischen und naturwissenschaftlichen Sammlungen der in den Schutzgebieten befindlichen Beamten und Militärpersonen. Nach der Bestimmung des Runderlasses vom 10. Dezember 1891 (Kolonialblatt S. 535) dürfen ethnographische und naturwissenschaftliche Sammlungen, welche von Beamten in den Schutzgebieten erworben und zusammengestellt sind, sofern sie nicht lediglich im Privatbesitz des Sammlers bleiben oder in Gemäß- heit der auf Grund des Bundesrathsbeschlusses vom 21. Februar 1889 ergangenen Anweisung (Kolonial= blatt 1891 S. 149) den heimischen wissenschaftlichen Instituten zur Verfügung gestellt werden, nur aus- nahmsweise und nach vorher eingeholter Genehmigung des Auswärtigen Amtes, Kolonial-Abtheilung, anderweit verwerthet oder veräußert werden. Derartige Sammlungen sind vielmehr vor etwaiger Entäußerung, der Anweisung vom 7. Novem- ber 1890 (Kolonialblatt S. 287) entsprechend, an „das Königliche Museum für Völkerkunde, Kolonial- Abtheilung, Berlin SW., Königgrätzerstr. 120“, zu senden, damit zunächst den heimischen wissenschaftlichen Instituten Gelegenheit zum Erwerb gegeben wird. Diese Bestimmung wird hierdurch auch auf die Angehörigen der Schutztruppen und auf die in den Schutgebieten befindlichen kommandirten Offiziere ausgedehnt. Berlin, den 13. Oktober 1896. Auswärtiges Amt. Kolonial-Abtheilung. (L. 8.) Kayser.

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