Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1897

Title:: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Volume count:: 8

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Deutsch-Südwestafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Geset, betreffend die Gleichberechtigung der Konfessionen. 245 schiedenheilen des religiösen Bekenntnisses hergeleiteten Beschränkungen der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte aufgehoben würden; Stenogr. Ber. von 1867 S. 595—597. Eine weitere Veranlassung auf den Gegenstand zurückzukommen, ergab sich für den Reichstag aus einer Petition im Jahre 1868; bei dieser Gelegenheit wurde zunächst die vorstehende Aufforderung wieder- holt und zugleich beschlossen, daß für alle Eidesleistungen der Israelilen eine der Gleichberechligung entsprechende Form eingeführt, und die volle Gleichberechtigung der Israeliten zur Theilnahme an der Gemeinde- und Landesvertretung, sowie zur Bekleidung öffentlicher Gemeinde= und Staatsämter im Gebiete des norddeutschen Bundes ausdrücklich an- erkannt werden solle. Der bei jener Gelegenheit ferner gestellte Antrag, daß die Verbote und Beschränkungen der Cheschließung zwischen Christen und Israeliten, sowie die auf dem israelitischen Glaubensbekenntnisse des einen Theils beruhenden Beschränkungen der ehelichen Rechte zu be- seiligen seien, wurde abgelehnt (Sten. Ber. 1868 S. 499). Von Seitle des Bundesraths fanden die Reichstagsbeschlüsse inso- ferne Beachtung, als Erhebungen über den Gesetzesstand der Einzel- staaten angcordnet wurden. Nachdem sich jedoch die Gesetzesvorlage verzögerte, so beschloß der Reichstag in den Sitzungen vom 2. und 5. Juni 1869 (Sten. Ber. S. 1246 ff. und 1298) in eigener Initiative einen Gesetzentwurf, welcher vom Bundesrathe angenommen und als Gesetz vom 3. Juli 1869 verkündet wurde. — Dieses Gesetz ist durch die Bündnißverträge, beziehungsweise durch das Gesetz, die Einführung norddeutscher Gesetze in Bayern betr. vom 22. April 187 1 als Reichsgesetz erklärt worden, und in Bayern am 13. Mai 1871 in Wirksamkeit gelreten. Nach den Erklärungen des Antragstellers bezieht sich das Gesetz nicht auf die Eidesleistungen der Israeliten, da diese Angelegenheit in der Civilproceßordnung erledigt werden soll; vergl. die Reichstags- verhandlungen von 1868 Sten. Ber. S. 362, und von 1869 Sten. Ber. S. 1247. II. Was speciell die Verhältnisse Bayerns?) betrifft, so bestanden *) Vergleiche hiezu das Lehrbuch des bayrischen Verfassungsrechts von Dr. von Pözl, III. Auflage S. 224, dann die Blätter für administrative Praxis Bd. XVIII S. 38 ff.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Reichsverfassungsurkunde vom 16. April 1871.

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation