Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1897

Title:: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Volume count:: 8

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

333 die Königl. Preuhischer Seits erfolgte Ueberarbeitung der vorhandenen gencrellen Vor- arbeiten erwachsen sind, aus dem Baukapitale zu erstatten. Ueber die Frage des Bedürfnisses zur Herstellung des zweiten Geleises wollen sich die Regierungen eintretenden Falls unter einander verständigen. Sie verzichten jedoch auf den Widerspruch gegen eine solche Anlage für diejenigen Bahnstrecken, auf welchen die Jahres-Brutto-Einnahme pro Meile 60,000 Thlr. erreicht hat. Zu Art. 5. Es wird allerseils als wünschenswerth erkannt, daß die Kommissare von Seiten ihrer Regierungen in Bezug auf die Tarise und Fahrpläne mit solchen In- ürulnionen versehen werden, welche dieselben in den Stand segen, in dringenden Fällen in kürzester Frist ihre Erklärungen abzugeb#n. Zu Ant. 9. Der Unternehmer soll auf Verlangen der contrahirenden Regierungen gehalten sein, auch die Beförderung von Privaldepeschen mittelst des Betriebslelegraphen zu übernehmen. Zu Art. 11. Gensdarmen sind rücksichtlich der Beförderung durch die Bahn den Militärpersonen gleichzuachten. Zu Art. 12. Jeder Regierung bleibt die landespolizeiliche Vrüfung und Ge- nehmigung des Bauprojectes, sowie die Feststellung der Stationsanlagen innerhalb ihres Gebiekes vorbehalten. Die Königliche Preußische Regierung wird die lechnische Revision und Feststellung des gesammten Bauprojects einschließlich der Kosienanschläge übernehmen und hierbei besondere Wünsche der übrigen Regierungen entgegenkommender Erwägung unterziehen. Durch eince etwaige Erwerbung des (Eigenthums an der sraglichen Eisenbahn innerhalb des einen oder anderen Staatsgebietes Seitens der betreffenden Territorial= Regierung soll die Gemeinschaftlichkeit des Unternehmes nicht beeinträchtigt werden. u Art. 16. Im Allgem einen stimmen die contrahirenden Negierungen dahin überein, daß die Gewährung einer nach ibrer Dauer zu beschränkenden Zinsgarantie für das Anlagekapital im Betrage bie zu vier Procent als eine zweckmäßige Art der Subventienirung zu betrachten sei. Die Beschränkung der Dauer soll in der Art bemessen werden, daß die Garanti= erlischt, wenn in zehn bintereinander folgenden Jahren ein Zinsenzuschuß der Staats- regierungen nicht erforderlich gewesen ist. Die von den einzelnen Resierungen zu leistenden Zinsbeimäge sollen als Vorschüsse betrachtet werden und ein Räckersatz nach Maßgabe der gemachten Zuschüsse dann eintreten, wenn die reine Rente der Bahn 5 Prozent übersieigl, und zwar in der Art, daß alsdann ein Drittel dieses Ueberschusses zu den Rückzahlungen an die garantirenden Regierungen verwendet werden, der Rest aber den Aktionären zu Gute kommen foll. Sollte es einzelnen der contrahirenden Negierungen gelingen, innerhalb ihres

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fullscreen: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Fünfzehnter Band. 1866-1868. (15)

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