Der Polizeibeamte.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_dritter_band_1898

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Dritter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1873-1878).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 3

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

Scope:: 495 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die vierte Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (6. Januar 1874 bis 25. Februar 1875.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Abschnitt. Die neuen Bevollmächtigten zum Bundesrat.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Baden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Minister der auswärtigen Angelegenheiten v. Freydorf.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 10. A. Strafrechtlicher Schutz. II. 1. g. Verletzung d. gem. Sicherheit. 101 (Zeitungen, die derartige Artikel enthalten, sind nach S. 76, § 9. B. 2 sofort zu beschlagnahmen.) §§ 171 bis 184 St. G. B.) Die gewerbsmäßige Unzucht ist an anderer Stelle zu betrachten. (Vergl. S. 126, § 14. B.) g. Verletzung der gemeinen Sicherheit (gemeingefährliche Verbrechen und Vergehen)). Es giebt Handlungen, die, wie die Brandstiftung, an sich zwar gegen eine bestimmte Person ursprünglich gerichtet sind, deren fortgesetzte Beschränkung auf diese eine Person, deren Fernhalten von allen anderen aber der Thäter nicht in der Hand hat: wer das Haus seines Nachbars in Brand setzt, kann keineswegs dafür bürgen, daß das Feuer auf dieses eine Gebäude beschränkt bleibt, drei, vier Nachbarhäuser, ja ein ganzer Stadttheil kann eingeäschert werden, so wenig das auch in der Absicht des Thäters gelegen hat, so unangenehm es ihm vielleicht sein mag. Solche Handlungen, welche die Gesammtheit gefährden, bedroht das Strafgesetz wegen ihrer von vorn- herein unabsehharen Wirkung und mit Rücksicht auf den in derartigem Verhalten liegenden besonders großen Frevel mit ausnehmend schweren Strafen; das St. G. B. bezeichnet sie als „gemeingefährliche Verbrechen und Vergehen“. Eine Gefahr für die Gesammtheit wird besonders hervor- gerufen durch Feuer, Wasser und Seuchen, und demgemäß werden Brand- stiftung, Herbeiführung einer Ueberschwemmung, Zerstörung von Wasser- leitungen, Schleusen, Düämmen, von Brücken, Fähren ec., Bewirken eines Schiffsunterganges, Vergiftung vor Brunnen und Gebrauchsmitteln, sowie die Verletzung von Einfuhrverboten und Absperrungsmaßregeln, die zur Verhütung einer Verbreitung von ansteckenden Krankheiten oder Vieh- seuchen erlassen sind, bestraft, mögen diese Handlungen nun mit Absicht oder aus Fahrlässigkeit begangen sein. Dazu treten, als gemein- gefährliche Handlungen gleichfalls schwer bedroht: die Zerstörung oder Gefährdung öffentlicher Verkehrsanlagen und Einrichtungen (Eisenbahn, Telegraphenanstalt), sowie die Leitung oder Ausführung eines Baues im Widerspruch mit den Grundsätzen der Baukunst. (§§ 306 bis 330 St. G. B.) 2. Verletzung der persönlichen Rechtsgüter. a. Schutz des Lebens. An der Erhaltung des Lebens hat nicht nur die einzelne Persön- lichkeit selbst ein Interesse, sondern auch die Existenz des Staates steht in innigster Berührung mit der Fortpflanzung, mit der dauernden Er- haltung des Menschengeschlechts. Das Interesse des Staates dehnt sich sogar aus auf den überhaupt noch nicht lebensfähigen Keim des künftigen Menschen, auf die Frucht im Mutterleibe: neben sittlichen Erwägungen ist es vor Allem die Rücksicht auf die Volksvermehrung, die ihn ver- anlaßt, Zerstörungen auch dieses werdenden Menschen zu untersagen.

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