Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1910

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Volume count:: 21

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnung des Reichskanzlers, betr. den Geschäftsbetrieb der Diamanten-Regie des südwestafrikanischen Schutzgebiets.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

2 20 Verordnung des Reichskanzlers, betr. den Geschäftsbetrieb der Diamanten-BRegie des südwestafrikanischen Schutzgebiets. Vom 25. Mai 1909. Auf Grund des § 4 der Kaiserlichen Verordnung vom 16. Januar 1909, betreffend den Handel mit südwestafrikanischen Diamanten (Reichs-Gesetzbl. S. 270) und gemäß der zu ihrer Aus- führung erlassenen Verordnung des Reichskanzlers vom 26. Februar 1909 (Kol. Bl. S. 241), wird in Ansehung des Geschäftsbetriebes der Diamanten-Regie des südwestafrikanischen Schutzgebiets verordnet, was folgt: § 1. Einlieferung. Die Förderer von Diamanten sind verpflichtet, die geförderten Diamanten mindestens einmal in der Woche bei der Geschäftsstelle der Diamanten-Regie im Schutzgebiete zur Einlieferung zu bringen. Die genannte Geschäftsstelle hat ihre Geschäftsstunden öffentlich bekannt zu geben. Sie ist befugt, einen Tag in der Woche zu bestimmen, an dem die Einlieferung in der Regel stattfinden soll. Daneben ist jedoch die Einlieferung auch an anderen Tagen während der Geschäftsstunden statthaft. Die Einlieferung durch Vermittlung von Eingeborenen ist unzulässig. Bei der Einlieferung hat die einliefernde Person das Duplikat des nach § 2 zu führenden Tagebuchs vorzulegen. Die Regie hat daraus festzustellen, ob die nach dem Tagebuche geförderten Diamanten von dem Förderer eingeliefert worden sind. Hierbei steht ihr das Recht zu, die Ubereinstimmung des Duplikats mit dem Original durch Einsichtnahme des Originals, das auf Verlangen der Regie herbei- zuschaffen ist, nachzuprüfen. Die eingelieferten Diamanten sind sofort bei der Einlieferung in Gegenwart der einliefernden Person, eines Beauftragten der Regie und eines Schutzgebietsbeamten nach Gramm abzuwiegen und alsdann in einem Behältnis zu verschließen. Das Behältnis muß in Gegenwart der einliefernden Person versehen werden: 1. mit dem Siegel des Beauftragten der Regie und dem Dienstsiegel der Behörde, welcher der bei der Einlieferung anwesende Beamte angehört; 2. mit der Angabe des Namens des Förderers, der Fundstelle und der danach gemäß § 10 zu entrichtenden Abgaben; · 3. mit der Angabe des Gewichts der im Behältnis befindlichen Steine; 4. mit einer Geschäftsnummer. Die einliefernde Person ist zur gewissenhaften Angabe des Förderers und der Fundstelle verpflichtet. Der einliefernden Person ist eine auf den Namen des Förderers lantende, von dem Beauftragten der Regie zu vollziehende Bescheinigung zu übergeben. Diese Bescheinigung muß enthalten: 1. den Tag der Einlieferung; 2. das Gewicht der eingelieferten Diamanten; 3. die Fundstelle und die zu entrichtenden Abgaben; 4. die Geschäftsnummer; 5. den gezahlten Vorschuß. Die Bescheinigung dient als Quittung und als Ausweis über die eingelieferten Diamanten. Die Geschäftsstelle der Regie im Schutzgebiet hat über die Einlieferung ein Verzcichnis in Buchform zu führen. Dieses Verzeichnis muß enthalten: 1. die Namen des Einlieferers und des Förderers; 2. die Namen des Beauftragten der Regie und des Beamten, die bei der Einlieferung zugegen waren; 3. die festgestellten Gewichte der eingelieferten Diamanten; 4. die gezahlten Vorschüsse; 5. die angegebene Fundstelle und die gemäß § 10 zu entrichtenden Abgaben. Abschriften und Eintragungen in dies Verzeichnis sind jeder Sendung an die- Berliner Hauptniederlassung der Regie beizufügen. Letztere hat auf Grund der eingehenden Abschriften ein Duplikat-Verzeichnis in Buchform zu führen.

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