Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1910

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Volume count:: 21

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verfügung des Reichs-Kolonialamts, betr. die Aufhebung des Bezirksgerichts in Viktoria.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

W 354 20 § 1. Das Bezirksgericht Viktoria wird aufgehoben. Der seitherige Dienstbereich dieses Gerichts wird mit dem Bezirk des Kaiserlichen Bezirksgerichts Duala vereinigt. § 2. Diese Verfügung tritt am 1. Juli 1910 in Kraft. Berlin, den 21. April 1910. Der Staatssekretär des Reichs-Kolonialamts. Dernburg. Kbkommen, betr. Erwerb und Verwertung der Candgerechtsame der Kamerun- Eisenbahn-Gesellschaft längs der Nordbahn. 17. . Vom März 1910. Zwischen dem Staatssekretär des Reichs-Kolonialamts und der Kamerun-Eisenbahn- Gesellschaft ist bezüglich des Erwerbs und der Verwertung der Landgerechtsame der Gesellschaft längs der Nordbahn in Ausführung der §§ 11 und 13 ihrer Bau= und Betriebskonzession folgendes vereinbart worden. § 1. Der Gesellschaft wird Kronland bis zu einem Ausmaße von insgesamt 17 250 ha an der Bahnstrecke bis zum vorläufigen Endpunkte der Bahn bei Kilometer 151,1 zugewiesen. Falls vor Beendigung der Zuweisung die Strecke bis zum Endpunkte bei Kilometer 160 gebaut sein sollte, kann eine Zuweisung von etwa vorhandenem Kronlande innerhalb des vorbezeichneten Höchstmaßes auch zwischen Kilometer 151,1 und 160 erfolgen. § 2. Bis zur beendigten Zuweisung erfolgt die Verwertung sowohl der an die Gesellschaft übergehenden als der dem Landesfiskus des Schutzgebiets verbleibenden Kronlandsflächen lediglich durch das Gouvernement von Kamerun im Wege des Verkaufs nach den allgemeinen für die über- lassung von Kronland geltenden Grundsätzen und Bedingungen. Die eingezogenen Kaufpreise werden der Gesellschaft ausbezahlt, sofern das verkaufte Land unter die an sie überwiesenen Flächen fällt. § 3. Bis zur erfolgten Zuweisung hat die Gesellschaft das Recht, auf dem gesamten innerhalb der Zweikilometerzone belegenen Kronlande nach den allgemeinen forstwirtschaftlichen Grundsätzen des Gouvernements Holz zu fällen und zu verwerten. § 4. Nach beendeter Zuweisung erfolgt die Verwertung der der Gesellschaft überwiesenen Ländereien nach den für die Überlassung von Kronland geltenden Grundsätzen und Bedingungen sowohl durch die Gesellschaft als durch das Gouvernement für Rechnung der Gesellschaft. § 5. Die Gesellschaft ist verpflichtet, falls sie nach Ablauf von zehn Jahren seit Betriebs- eröffnung der Bahnstrecke bis Kilometer 151,1 nicht wenigstens die Hälfte der ihr zugewiesenen Ländereien in Kultur genommen oder nach Maßgabe der vorliegenden Vereinbarung verkauft hat, die weder in Kultur genommenen noch verkauften Grundstücke unentgeltlich an den Landesfiskus von Kamerun zurückzuübertragen. Berlin, den 9 März 1910. Der Staatssekretär des Reichs-Kolonialamts. Kamerun-Eisenbahn-Gesellschaft. Dernburg. Mosler. Bekanntmachung des Gouverneurs von Deutsch-Südwestafrika, betr. Inkraftsetzung des Vertrags betr. das Landungswesen in Swakopmund. Vom 21. Januar 1910. Der in der Nummer 77 der „Deutsch-Südwestafrikanischen Zeitung“ vom 25. September 1909 bekannt gemachte Vertrag, betreffend das Landungswesen in Swakopmund,) gilt mit rückwirkender Kraft vom 1. Oktober 1909. 10. Juli Der Vertrag vom 10. August 1907 ist erloschen. Swakopmund, den 21. Januar 1910. Der Kaiserliche Gouverneur. v. Schuckmann. *) UAgl. „D. Kol. Bl.“ 1909, Nr. 20, S. 935 ff.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910. (21)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation