Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1910

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 21

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Zollverordnung für das Schutzgebiet Togo.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

G 605 20 21. Bekanntmachung, betreffend die Errichtung neuer Zollhebestellen vom 25. Januar 1909 (Amtsblatt 24). 22. Bekanntmachung, betreffend die Aufhebung der Zollhebestelle in Anecho und die Zu- lassung von Privatlagern in Anecho ohne zollamtlichen Mitverschluß vom 17. Februar 1909 (Amts- blatt S. 47). § 64. Diese Verordnung tritt am 1. April 1910 mit der Maßgabe in Kraft, daß die- jenigen über die Landgrenzen ein= oder ausgeführten Gegenstände, für welche gemäß der Verordnung des Gouverneurs vom 5. November 1906, betreffend die Erhebung einer Wegegebühr in den Be- zirken Mangu-Jendi, Sokode-Bassari und Kete-Kratschi (Amtsblatt Nr. 23 S. 1), eine Wegegebühr erhoben wird, bis auf weiteres nicht zollpflichtig sind, auch dann nicht, wenn sie auf den in der Bekanntmachung des Gouverneurs vom 5. November 1906, betreffend Erhebung der Wegegebühr (Amtsblatt Nr. 23 S. 2), bezeichneten Handelsstraßen befördert werden. Lome, den 24. März 1910. Der Kaiserliche Gouverneur. Graf Zech. Kusführungsbestimmungen zu der Jollverordnung für das Schutzgebiet Logo vom 24. Märzs 1910.) Vom 24. März 1910. Zollstellen. § 1. Die zur Sicherung, Feststellung und Erhebung der Ein= und Ausfuhrzölle bestimmten Zollstellen (§ 9 Z. V. O.), desgleichen Veränderungen in den bestehenden Zollstellen und Neuschaffungen von Zollstellen werden öffentlich bekannt gemacht. Zollstraßen und Landungsplätze. § 2. Die Zollstraßen (§ 5 Z. V. O.) werden öffentlich bekannt gemacht. Wo die Zollgrenze durch ein schiffbares Wasser gebildet wird, umfaßt die Bezeichnung der Jollstraße die Bezeichnung des Landungsplatzes. Verkehr auf den Zollstraßen. § 3. Der Weg von der Zollgrenze bis zur nächsten Zollstelle und umgekehrt muß auf der Zollstraße ohne Abweichung und willkürlichen Aufenthalt und ohne, daß die beförderten Gegenstände ihre Gestalt verändern, fortgesetzt werden. Grenzaufsicht. § 4. Die Aussicht über den Warenein= und ausgang längs der Zollgrenze wird durch eine uniformierte und bewaffnete Grenzwache ausgeübt, die zum Gebrauch ihrer Waffen nach den darüber bestehenden, besonderen Bestimmungen befugt ist. Unverpackte Waren können von den Grenzwächtern und anderen Beamten und Angestellten der Zollverwaltung an Ort und Stelle geprüft werden, verpackte Gegenstände sind zur Vornahme der Prüfung zur nächsten Zollstelle zu begleiten. In Verdachtsfällen sind Haussuchungen und körperliche Durchsuchungen zulässig; bei Europäern sind derartige Haussuchungen und Durchsuchungen unter Leitung europäischer Beamter vorzunehmen (6 42 Z. V. O.). Anmeldung. § 5. Die vorgeschriebene Anmeldung (§§ 23 bis 26 Z. V. O.) hat auf Vordrucken nach dem angeschlossenen Muster zu erfolgen. Der Anmelder hat auf diesen Vordrucken die Titelseite und die Spalten 1 bis 8 auszufüllen. · Die Anmeldungen sind in deutscher Sprache und nach deutschem Maß und Gewicht, sowie in deutscher Währung auszustellen; sie sollen deutlich und sauber geschrieben sein und dürfen keine Rasuren enthalten. Anmeldungen, welche diesen Bedingungen nicht entsprechen, können zurück- gewiesen werden. *) Abgefürzt A. Z. V. O. ½

fullscreen: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910. (21)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910. (21) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910. (21)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.