Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1910

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Volume count:: 21

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 15.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnung des Reichskanzlers, betr. Abänderung der Vorschriften vom 31. Mai 1901, betr. den Urlaub, die Stellvertretung, die Tagegelder, Fuhr- und Umzugskosten der Landesbeamten in den Schutzgebieten mit Ausnahme von Kiautschou.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

W 649 20 Verordnung des Reichskanzlers, betr. Rbänderung der Vorschriften vom 31. Mai 1901, betr. den Urlaub, die Stellvertretung, die Tagegelder, Kuhr- und Umzugskosten der Landesbeamten in den Schutzgebieten mit Kusnahme von Rüautschou. Vom 11. Juli 1910. Auf Grund des § 4 des Kolonialbeamtengesetzes vom 8. Juni 1910 (Reichs-Gesetzbl. S. 881) wird in Abänderung der Vorschriften vom 31. Mai 1901, betreffend den Urlaub, die Stellvertretung, die Tagegelder, Fuhr= und Umzugskosten der Landesbeamten in den Schutzgebieten mit Ausnahme von Kiautschou, verordnet, wie folgt: Artikel 1. In Absatz 1 des § 4 wird das Wort „Gouverneur“ durch folgende Worte ersetzt: „der im Artikel 3 ausgeführten Gouverneure“; ferner erhält der Absatz 1 folgenden Zusatz: „Sofern jedoch eine Verlängerung des Urlaubes aus anderen als gesundheitlichen oder dienstlichen Gründen statt- findet, bestimmt die oberste Reichsbehörde, inwieweit für die vier Monate übersteigende Urlaubszeit Gebührnisse zu zahlen sind."“ Artikel 2. § 5 Absatz 1 erhält folgenden Zusatz: „.und von der Behörde, die ihre Annahme verfügt hat, ihre weitere Verwendung im Kolonialdienst beschlossen wird“. Die Absätze 2 und 3 des § 5 werden durch folgende Vorschrift ersetzt: „Im übrigen finden auf die nicht etatsmäßigen Beamten die für die Urlaubsbewilligung an etatsmäßige Beamte geltenden Grundsätze mit der Maßgabe An- wendung, daß ihnen ein Anspruch auf Urlaub nicht zusteht und an die Stelle des pensionsberechti- genden Gehaltes und Wohnungsgeldzuschusses das pensionsfähige Gehalt nebst Wohnungsgeld- zuschuß tritt."“ Artikel 3. Die Vorschriften der §§ 10 und 11 finden nach dem 1. April 1910 nur noch auf die vor dem Beginn des Etatsjahres 1910 in dieser Stellung befindlich gewesenen Gouverneure von Deutsch- Ostafrika und Deutsch-Südwestafrika Anwendung, im übrigen werden sie aufgehoben. Hohenfinow, den 11. Juli 1910. Der Reichskanzler. v. Bethmann Hollweg. Bekanntmachung des GCouverneurs von Ramerun, betr. Bestellungen des Medizinalreferenten in Duala. Vom 5. Februar 1910. Der Medizinalreferent in Duala ist ermächtigt worden, 1. Leistungen und Lieferungen für das Gouvernement zur allgemeinen oder zur engeren Bewerbung auszuschreiben; 2. unter Ausschluß jeder Ausschreibung bei den unter A. III. 1 bis 4 der „Allgemeinen Bestimmungen betr. die Vergebung von Leistungen und Lieferungen im Bereiche der Kolonialverwaltung", gültig vom 1. April 1907 (Deutsches Kol. Bl. Nr. 10 vom 15. Mai 1907) gegebenen Voraussetzungen Waren direkt bei Firmen in Deutschland anzukaufen. Ziffer 3 des Abschnitts „Zur Beachtung“ der „Vorschriften der Kolonialverwaltung über Lieferung, Verpackung und Versendung von amtlich bestellten Bedarfsgegenständen für die deutschen Schutzgebiete in Afrika und der Südsee“ (Kol. Bl. Nr. 15 vom 1. August 1907) finden somit auf die Ausschreibungen und Bestellungen des Medizinalreferenten keine Anwendung. Buea, den 5. Februar 1910. Der Kaiserliche Gouverneur. Seitz.

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