Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1910

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Volume count:: 21

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Vorschriften der Kolonialverwaltung über Lieferungen für das Bekleidungsdepot der Schutztruppen (gültig vom 1. Oktober 1910 ab).

Document type:: Periodical

Structure type:: law

W 756 20 § 10. Die Bezahlung erfolgt auf Anweisung des Bekleidungsdepots durch die Kassen- verwaltung der Schutztruppen, Berlin W 8, Mauerstraße 45/46, möglichst innerhalb von zwei Wochen nach Abnahme der Lieferung (Teillieferung). Wird lberweisung des Geldes auf dem Post= oder Girowege gewünscht, so muß die Quittung vorher der Kassenverwaltung zugestellt werden. Etwaige Kosten für die Geldüberweisung (Porto oder Scheckstempelabgabe) werden von dem zu zahlenden Betrage in Abzug gebracht. Berlin, den 24. August 1910. Der Staatssekretär des Reichs-Kolonialamts. v. Lindequist. Verfügung des Reichskanzlers, betr. die Juständigkeit des selbständigen Distriktschefs in Deutsch-Südwestafrika. Vom 31. August 1910. Auf Grund des § 1 der Kaiserlichen Verordnung, betreffend die Einrichtung der Verwaltung und die Eingeborenen-Rechtspflege in den afrikanischen und Südsee-Schutzgebieten, vom 3. Juni 1908 (Reichs-Gesetzbl. S. 397), des § 96 Nr. 2 der Kaiserlichen Bergverordnung für Deutsch-Südwestafrika vom 8. August 1905 (Reichs-Gesetzbl. S. 727) und des § 31 der Kaiserlichen Verordnung über die Enteignung von Grundeigentum in den Schutzgebieten Afrikas und der Südsee vom 14. Februar 1903 (Reichs-Gesetzbl. S. 27) wird hiermit bestimmt, was folgt: § 1. Die in der Kaiserlichen Bergverordnung für Deutsch-Südwestafrika, der Kaiserlichen Verordnung über die Enteignung von Grundeigentum sowie in den Verordnungen, Verfügungen, Bekanntmachungen usw. des Reichskanzlers (Reichs-Kolonialamts) und des Gouverneurs den Bezirks- amtmännern in Deutsch-Südwestafrika zugewiesenen Verwaltungsbefugnisse und Befugnisse in betreff der Eingeborenen-Rechtspflege (einschl. der Rechtsstreitigkeiten Nichteingeborener mit Eingeborenen) sind in den selbständigen Distrikten dieses Schutzgebiets durch die Distriktschefs wahrzunehmen. § 2. Diese Verfügung tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlichung im Kolonialblatt in Kraft. Berlin, den 31. August 1910. Der Reichskanzler. In Vertretung: v. Lindequist. Verordnung des Couverneurs von Togo, betr. Knderung der Verordnung vom 15.(Där= 1909 betr. die Besteuerung der Eingeborenen in Lome und Knecho (Kmtsblatt S. 73 fl.). Vom 27. Mai 1910. Auf Grund des § 15 des Schutzgebietsgesetzes (Reichs-Gesetzbl. S. 813) in Verbindung mit § 5 der Verfügung des Reichskanzlers vom 27. September 1903 (Kol. Bl. S. 509) wird bestimmt, daß die Verordnung vom 15. März 1909 folgende Fassung erhält: § 1. Jeder arbeitsfähige erwachsene männliche Eingeborene des Bezirks Lome- Stadt und der Ortschaft Anecho zahlt eine jährliche Steuer in Geld, welche sich nach der Höhe seines Ein- kommens richtet. Steuerpflichtig nach Maßgabe dieser Verordnung sind auch diejenigen Eingeborenen, die, ohne im Bezirk Lome-Stadt oder in der Ortschaft Anecho zu wohnen, dort ihrem regelmäßigen Erwerb nachgehen. Kann die Steuer in Geld nicht beigetrieben werden, so tritt an ihre Stelle Steuerarbeit nach Maßgabe der Verordnung vom 20. September 1907 (Amtsblatt S. 190). Diejenigen Eingeborenen, welche in dem Bezirk der Stadt Lome und in der Ortschaft Anecho zwar keinen Wohnsitz, aber Grundvermögen haben, sind der Einkommensteuer hinsichtlich des ihnen aus dieser Quelle zufließenden Einkommens unterworfen. § 2. Die Steuerpflichtigen werden nach der Höhe ihres jährlichen Einkommens in Klassen eingeteilt.

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