Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1912

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Volume count:: 23

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnung des Gouverneurs von Deutsch-Ostafrika, betr. Abänderung der Verordnung, betr. die Erhebung von Abgaben für den Gewerbebetrieb, vom 7. Dezember 1907.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

G 929 20 Verordnung des GCouverneurs von Deutsch-Ostafrika, betr. Hbänderung der Ver- ordnung, betr. die Erhebung von Kbgaben für den Gewerbebetrieb, vom 7. Dezember 1907. Vom 2. Juli 1912. Auf Grund des § 15 des Schutzgebietsgesetzes vom 10. September 1900 (Reichs-Gesetzbl. S. 813) und des § 5 der Verfügung des Reichskanzlers vom 27. September 1903 (D. Kol. Bl. S. 500) wird hiermit verordnet, was folgt: Der § 24 der Verordnung, betreffend Erhebung von Abgaben für den Gewerbebetrieb, vom 7. Dezember 1907 (L. G. 1 Nr. 141, Amtlicher Anzeiger 1908 Nr. 3, D. Kol. Bl. 1908 S. 373) erhält folgende Fassung: § 24. Wer ohne die vorgeschriebene Genehmigung Branntwein oder branntweinähnliche Getränke an eine der im § 18 bezeichneten Personen entgeltlich oder unentgeltlich verabfolgt, wird mit Geldstrafe bis zu 100 Rupien, im Unvermögensfalle mit Haft bis zu zwei Wochen, und ist dieser Verkauf gewerbsmäßig betrieben worden, mit Geldstrafe bis zu 400 Rupien, im Unvermögens- falle mit Haft bis zu sechs Wochen bestraft. Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung“) in Kraft. Daressalam, den 2. Juli 1912. Der Kaiserliche Gouverneur. J. V. Methner. Verordnung des GCouverneurs von Deutsch-Ostafrika Jur Bekämpfung der Stech- müchengefahr. Vom 1. Juli 1912. Auf Grund des § 15 des Schutzgebietsgesetzes (Reichs-Gesetzbl. 1900, S. 813) in Ver- bindung mit § 5 der Verfügung des Reichskanzlers vom 27. September 1903 (Kol. Bl. S. 509) wird für die vom Gouverneur im Bekanntmachungswege näher bezeichneten oder noch zu bezeich- nenden Ortschaften oder ihre Teile folgendes verordnet: § 1. Gefäße oder sonstige Vorrichtungen, in denen Wasser gehalten wird (Wassertröge, Regentonnen, künstliche Teiche u. dgl.) sind mit mückensicherem Verschluß zu versehen oder mindestens jeden vierten Tag derart zu entleeren, daß eine Weiterentwicklung von Mückenlarven nicht stattfinden kann. Anstatt dessen genügt es, wenn das angesammelte Wasser in ausreichender Menge mit mücken- tötenden Stoffen (Petroleum, Saprol u. dgl.) versetzt wird. § 2. Gegenstände, in welchen sich Wasser ansammeln kann (Konservenbüchsen, leere Flaschen, Kokosnußschalen u. dgl.) sind so aufzubewahren, daß eine Wasseransammlung nicht stattfinden kann; desgleichen ist bei Bodenvertiefungen Sorge zu tragen, daß eine länger als 48 Stunden dauernde Wasseransammlung nicht stattfindet. Anstatt dessen genügt es, wenn das angesammelte Wasser in ausreichender Menge mit mückentötenden Stoffen (Petroleum, Saprol u. dgl.) versetzt wird. Auf Verlangen der örtlichen Verwaltungsbehörde sind derartige Vertiefungen zu beseitigen. § 3. Auf Verlangen der örtlichen Verwaltungsbehörde sind unbebaute oder unbestellte Grundstücke von Buschwerk oder Gras, das Stechmücken als Zufluchtsort dienen kann, freizumachen. § 4. Der mit der gesundheitlichen Uberwachung betraute Arzt und der von ihm beauftragte europäische Gesundheitsaufseher oder der von der zuständigen örtlichen Verwaltungsbehörde bestellte Aufsichtsbeamte und an Orten, wo ihre Einrichtung besteht, die Gesundheitskommission, sind berechtigt, die Grundstücke und Räumlichkeiten von Europäern und Farbigen zum Zwecke der gesundheitlichen UÜberwachung während des Tages zu betreten. Den farbigen Gesundheitsaufsehern, welche sich nicht in Begleitung der genannten Europäer befinden, steht diese Berechtigung nur bei den Farbigen zu. *) Amtlicher Anzeiger für Deutsch-Ostafrika vom 3. Juli 1912.

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