Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1912

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Volume count:: 23

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zur Verordnung des Gouverneurs vom 1. März 1912, betr. den Verkehr mit Sprengstoffen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

W 938 20 RKusführungsbestimmungen zur Verordnung des GCouverneurs vom 1. Oärz 1912, betr. den Verkehr mit Sprengstoffen. Vom 1. März 1912. Ju §1. Artikel 1. I. Die Erlaubnis zur Herstellung, zum Vertrieb und zur Einführung von Sprengstoffen wird im Inselgebiet durch die Bezirksämter erteilt. II. Die Erlaubnis zum Besitze wird innerhalb des gesamten Schutzgebietes von der Behörde (Bezirksamt, Station) erteilt, in deren Bezirk die Verwendung stattfinden soll. III. Schiffe, die Dynamit zum Fischeschießen mit sich führen, haben die Erlaubnis zum Besitz bei der Dienststelle nachzusuchen, von deren Bezirk aus sie die Schiffahrt betreiben. Artikel 2. I. Die Ausstellung einer Erlaubnis nach Artikel 1 Abs. I ist zur Kenntnis der Behörde zu bringen, in deren Bezirk die Herstellung, der Vertrieb oder die Einfuhr stattfindet. II. In der Bescheinigung über die Erteilung der Erlaubnis zum Besitze von Sprengstoffen wird die Art und Menge der Sprengstoffe, deren Besitz gestattet wird, bezeichnet. Die Behörden sind befugt auszusprechen, daß das Besitzzeugnis den Inhaber ermächtigt, die Sprengstoffe an seine Angestellten und Beauftragten, ohne sie vorher namhaft zu machen, zur sofortigen Verwendung zu überlassen. III. Die Erlaubnis zur Verabfolgung von Sprengstoffen an Eingeborene ist sowohl seitens desjenigen, der Sprengstoffe an Eingeborene verabfolgen, als auch seitens des Eingeborenen, der sie erhalten will, unter Angabe der Verhältnisse, welche die Erteilung für den Antragsteller wünschens- wert erscheinen lassen, mündlich oder schriftlich nachzusuchen. Die Erlaubnis wird schriftlich und auf den Eingeborenen persönlich lautend dahin erteilt, daß nur die mitbeantragende Person, Firma oder Gesellschaft zur Verabfolgung an ihn berechtigt ist. IV. Die Erlaubniserteilung erfolgt stets nur für ein Kalenderjahr oder den bei der Antrag- stellung anfallenden Teil eines solchen. Artikel 3. Als Gebühr für die Erteilung der Erlaubnis ist zu entrichten: a) zu Artikel 1 Abs.. . 100 soweit es sich um Zweigniederlassungen, Filialen, Unterfilialen usw. einer Firma handelt, die selbst bereits im Besitz eines solchen Erlaubnisscheins ist 20 b) zu Artikel 1 Abs. II. .. 20 c) 1 .III seitens des Eingeborenen, der Sprengstoffe erwerben will 20 Zu §2. Artikel 4. Für das gemäß § 2 der Verordnung zu führende Register ist ein Formular nach anliegendem Muster zu benutzen. Zu 83. Artikel 5. Die Verordnung, betreffend den Verkehr mit Sprengstoffen, findet keine An- wendung auf die nachstehend aufgeführten Sprengstoffe, welche vorzugsweise als Schießmittel gebraucht werden: A. folgende Pulversorten: 1. alle zum Schießen aus Handfeuerwaffen und Böllern sowie zur Feuerwerkerei und zum Sprengen dienenden, aus Salpeter, Schwefel und Kohle hergestellten Pulver; 2. die zum Schießen aus Jagd= und Scheibengewehren dienenden rauchschwachen Pulver, die aus gelatinierter Schießwolle oder sonstiger nitrierter Pflanzenfaser ohne Zusatz anderer explosiver Stoffe hergestellt sind und gekörnt (in Körnern von nicht über 5 mm Dicke) oder in Plättchen von nicht über 1,6 chmm Inhalt in den Handel gebracht werden; B. die zur Entzündung von Gewehrladungen dienenden Sprengstoffe, soweit sie in Zünd- hütchen für Gewehre oder Zündspiegeln für dergleichen verarbeitet sind; C. die Vereinigung der unter A 1 und B genannten Stoffe in fertige Gewehr-, Pistolen- und Revolverpatronen, einschließlich der unter Verwendung von Knallquecksilber ohne Pulver hergestellten Patronen für Teschinggewehre, Pistolen oder Revolver; D. fertige Gewehr-, Pistolen= und Revolverpatronen, welche rauchschwaches, aus nitrierten Pflanzenfasern ohne Zusatz anderer explosiver Stoffe hergestelltes Pulver enthalten. Uu V #

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