Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1912

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 23

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Ausführungsbestimmungen zur Verordnung des Gouverneurs vom 1. März 1912, betr. den Verkehr mit Sprengstoffen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

G 939 20 Zu §8. Artikel 6. Bei Beförderungen muß die Originalverpackung beibehalten werden, soweit nicht eine Wegschaffung in geringer Menge zum Besitz behufs Verwendung stattfindet oder die Her- richtung von Trägerlasten eine Umpackung erfordert. Bei Beförderung durch Träger darf eine Last an Sprengstoffen 15 kg nicht übersteigen. In jedem solchen Falle muß eine Verpackung mit fester Umhüllung stattfinden. In Wagen, in denen Sprengstoffe sich befinden, dürfen Menschen nicht befördert werden. In Schiffen müssen Sprengstoffe in eigenen, durch eine feste Umwandung von der übrigen Ladung abgetrennten Räumen verstaut werden. In Leichtern, Kuttern, Pinassen und Booten müssen Sprengstoffe in abgeschlossenen Behältern verwahrt werden. Behälter und Räume mit Sprengstoffen sind vom Schiffsführer unter dauerndem Verschluß zu halten. Diese Räume oder Behälter dürfen nicht neben oder über die Kessel-- und Maschineneinbauten gelegt werden. Die Unterbringung in Booten, die in den Davits hängen, ist gestattet, sofern diese nach Vorschrift oder Seemannsbrauch mit Segeltuch bedeckt sind. Die örtlichen Verwaltungsbehörden sind ermächtigt, soweit ein Bedürfnis dafür obwaltet, den Verkehr mit Sprengstoffen an bestimmten Orten mit Genehmigung des Gouverneurs durch noch weitergehende Vorschriften zu regeln. Artikel 7. Die bisher ausgestellten Genehmigungsscheine bleiben bis zum Schlusse des Kalenderjahres 1912 in Kraft. Rabaul, den 1. März 1912. Der Kaiserliche Gouverneur. J. V. Oßwald. Verzeichnis. Muster. aa hergestellt 6 b. ein eführt e son t an eschafft r„à12 55 * —* ge ---- g führ D nst gej in —. Bezugsquelle Verbleib klz kg kg Verordnung des Gouverneurs von Neuguinea, betr. Abänderung der Verordnung vom 1. Mãrʒ 1912, betreffend den Verkehr mit Sprengstoffen.“) Vom 9. Juli 1912. Auf Grund des § 15 Abs. 2 des Schutzgebietsgesetzes (Reichs-Gesetzbl. 1900 S. 813) wird verordnet: I. § 2 und § 12 der Verordnung, betreffend den Verkehr mit Sprengstoffen, vom 1. März 1912 werden wie folgt abgeändert: § 2. Wer sich mit der Herstellung oder der Einführung oder dem Vertriebe von Spreng- stoffen befaßt, hat ein Verzeichnis zu führen, aus dem die Menge der hergestellten oder eingeführten oder sonst zum Vertriebe angeschafften Sprengstoffe, ihre Bezugsquellen und ihr Verbleib ersichtlich ein müssen. — Verzeichsnis ist der örtlichen Verwaltungsbehörde jederzeit auf Erfordern vorzulegen. § 12. Gleicher Strafe verfällt, wer sonst der Verordnung zuwiderhandelt, soweit nicht härtere Strafe nach den §8§ 5 bis 8, 10 bis 13 des Reichsgesetzes vom 9. Juni 1884 verwirkt sind. II. Diese Verordnung tritt sofort in Kraft. Rabaul, den 9. Juli 1912. Der Kaiserliche Gouverneur. Hahl. *) Vgl. oben S. 00.

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