Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Volume count:: 24

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Denkschrift über die Errichtung einer Landwirtschaftsbank für Deutsch-Südwestafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 236 — seine Zustimmung erteilen. Die Konvention vom 11. Dezember 1871 erhielt Gesetzeskraft (Reichs-Gesetzbl. 1872 S. 95). Eine vierte Vorlage Bismarcks betraf die Ausdehnung der Konvention mit den Niederlanden über die Zulassung der Konsuln in den niederländischen Kolonien auf das Reich. Konvention vom 11. Januar 1872 (Reichs-Gesetzbl. S. 67). Nachdem vom 15. September 1871 bis zum 5. Februar 1872 in 167 Orten deutsche Konsuln bestellt worden waren, beantragte der Bundesrats- Ausschuß für Handel und Verkehr beim Bundesrat, derselbe wolle anerkennen, daß an diesen Plätzen die Vertretung der Einzelinteressen aller Bundesstaaten durch die daselbst errichteten Konsulate des Deutschen Reichs gesichert sei und die beteiligten Regierungen ersuchen, Anordnung zu treffen, daß die Landes- konsulate an diesen Plätzen, soweit dieselben noch bestanden, aufhörten, 1) sobald die Reichskonsulate in Wirksamkeit getreten waren, und daß von den ersteren die laufenden Akten und die Archive baldigst an die letzteren abgeliefert würden. Der Bundesrat genehmigte am 3. März 1872 diesen Antrag. 10. Kriegswesen. Die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres. Bis zum 31. Dezember 1871 waren (nach Art. 62 der Verfassung) zur Bestreitung des Aufwandes für das gesamte Heer so viel mal 225 Thaler, als die Kopfzahl des Heeres betrug, zur Verfügung gestellt. Nach Ablauf des Uebergangsjahrs mußten die Ausgaben für das Reichsheer durch das Haushaltsgesetz festgestellt werden. Auf den Antrag des Reichskanzlers setzte der Bundesrat die Friedens- präsenzstärke des Heeres für eine dreijährige Finanzperiode (1872, 1873, 1874) fest.:) Gesetz vom 9. Dezember 1871 (Reichs-Gesetzbl. S. 411). Der ursprüngliche Antrag der Regierung ging auf einjährige Bewilligung. Unterstützung der aus dem Kriege zurückkehrenden Landwehr- männer und Reservisten. In der ersten Session des Reichstags hatte der Abgeordnete v. Bunsen mit Unterstützung fast aller Parteien einen Gesetz- entwurf eingebracht, betreffend die Bildung eines Fonds aus der französischen Kriegskostenentschädigung zum Besten derjenigen Reservisten und Landwehrmänner, welche bei ihrer Heimkehr aus dem Kriege einer Unterstützung dringend bedürften. Die Stellung dieses Antrags war nicht recht verständlich, da Bunsen 1) Insbesondere wurden die bisherigen bayerischen Konsulate in Paris, Havre und Mar- seille aufgehoben. 2) Vgl. die „National-Zeitung“ Nr. 555 vom 26. November 1871, und den Aufsatz in der „Provinzial-Correspondenz“ vom 6. Dezember 1871: Die Entscheidung über das Reichsheer.

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