Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung.: Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung. Elfter Band.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: kolonial_gesetz

Title:: Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: kolonial_gesetz_11_1907

Title:: Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung. Elfter Band.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 11

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Bestimmungen für das Schutzgebiet Kiautschou.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachträge für das 1907.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Law

Title:: 29. Hafenordnung, erlassen vom Gouverneur.

Volume count:: 29

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 473 — § 5. Anfragen und Anträge. Alle Anfragen und Anträge, die diese Bekanntmachung betreffen, sind an die Kriegs- Rohstoff-Abteilung (Sekt. G.) des Königlich Preußischen Krigsministeriums in Berlin SW48, Verl. Hedemannstraße 10, zu richten und am Kopf des Schreibens mit der Aufschrift „Betrifft Billardbande“ zu versehen. § 6. Inkrafttreten. Diese Bekanntmachung tritt am 25. Juni 1917 in Kraft. Der stellv. kommandierende General: v. Schaefer. S“ Bekanntmachung des Ministeriums des Innern, betreffend den Bezug von Gummi- bereifung für Kraftwagen. (Staatsanz. vom 28. November 1914 Nr. 284 S. 2323.) Nachdem die Heeresverwaltung den Verkauf von Gummireifen, Decken und Schläuchen Gummi- an Private verboten hat, wird darauf aufmerksam gemacht, daß Gesuche um Freigabe von artnt ar Gummibereifung in Zukunft ausschließlich an das Immobile Kraftwagendepot Nr. 7 in « Untertürkheim zu richten sind, das sie begutachten und an die Inspektion des Militär-, Luft= und Kraftfahrwesens, Bereifungsstelle, in Berlin-Schöneberg weiterleiten wird. Eine kurze Erklärung der zuständigen Gemeindebehörde über die das Gesuch begrün- dender Tatsache, sowie darüber, ob sie dasselbe befürwortet, ist jedem Gesuch auf be- sonderem Blatt anzuschließen. Gesuche, die den erwähnten Bestimmungen nicht entsprechen, bleiben unberücksichtigt. Die K. Stadtdirektion Stuttgart und die K. Oberämter werden beauftragt, Vorstehendes in den Bezirksamtsblättern bekannt zu machen. Stuttgart, den 26. November 1914. Fleischhauer. Bekanntmachung des Ministeriums des Innern, betreffend den Bezug von Gummi- bereifung für Kraftfahrzeuge. (Staatsanz. vom 9. Januar 1915 Nr. 6 S. 45.) Einem Ersuchen des K. Stellv. Generalkommandos des 13. (K. W.) Armeekorps ent- beeln sprechend wird die nachstehende Verfügung der Immobilen Inspektion des Militär-Luft- ref #t und Kraftfahrwesens unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Ministeriums des Innern vom 26. November 1914 (Staatsanz. Nr. 284) und mit dem Bemerken bekannt emacht, daß Gesuche um Freigabe von Bereisung vom Immobilen Kraftwagendepot Nr. 7 in Untertürkheim, an das die Gesuche um Abgabe von Reifen zu richten sind, nur in seltenen und allerdringendsten Fällen befürwortet werden können. Die K. Stadtdirektion Stuttgart und die K. Oberämter werden beauftragt, die Ver- fügung unter ausdrücklichem Hinweis auf die letzterwähnte Tatsache in den Bezirksamts- blättern bekannt zu machen. Stuttgart, den 8. Januar 1915. Fleischhauer. Verfügung der K. preuß. Immobilen Inspektion des Militär-Luft= und Kraftfahrwesens. Verboten ist jeder Berkauf und jede sonstige Abgabe von Bereifungen aller Art für Personen= und Lastkraftwagen, sowie Motorräder, gleichviel, ob es sich um neue, alte oder mit Schönheitsfehlern behaftete Bereifungen handelt. Es ist nicht nur Händlern verboten, derartige Waren abzugeben, sondern auch den Gummifabriken untersagt, die Händlerlager neu aufzufüllen und die zur Zeit der Bekanntmachung des Verbots erteilten Aufträge auf Lieferung von Reifen und Schläuchen zur Ausführung zu bringen. Die Abgabe von Bereifungen darf nur erfolgen, wenn eine von der Inspektion des Militär-Luft= und -Kraftfahrwesens erteilte Genehmigung zum Ankaufe vorliegt. Diese Genehmigungen werden lediglich für gebrauchte, reparierte oder mit Schönheitsfehlern behaftete Reifen und Schläuche von Fall zu Fall erteilt, sofern die Ausbesserung der vorhandenen Bereifung auch von den Gummifabriken nicht mehr vorgenommen werden kann. Die Genehmigung wird bis auf weiteres nur in solchen Fällen erfolgen, in denen die Aufrechterhaltung eines öffentlichen Fuhrbetriebes, eines gewerblichen Unternehmens oder einer ärztlichen Praxis ohne den Betrieb eines bereiften Fahrzeuges nicht möglich ist. Auträge auf Erteilung eines Erlaubnisscheines müssen demnach folgende Angaben enthalten:

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