Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Landesstaatsrecht

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Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht_0001

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Landesstaatsrecht

Author:: Schulze, Hermann

Volume count:: 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf & Härtel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Systematischer Theil.

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Title:: Erstes Buch. Das Landesstaatsrecht.

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Title:: Erste Abteilung. Von der Gliederung des Staatsorganismus. (Verfassungsrecht.)

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Title:: Zweites Kapitel. Von den Staatsämtern.

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Title:: Zweiter Abschnitt. Von den Staatsdienern.

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Title:: III. Begründung und Beginn des Staatsdienstes.

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2. Von den Staatsämtern. 3933 erhält an denjenigen Gegenständen, in welchen die Kaution be- stellt ıst, ein Pfandrecht (Laband, a. a. 0.9 39). Das Beamtenverhältniss mit seinen Rechten und Pflichten be- ginnt mit dem wirklichen Amtsantritt. Auch der Anspruch des Beamten auf Gewährung des mit dem Amte verbundenen Dienst- einkommens beginnt, ın Ermangelung besonderer Festsetzungen, ebenfalls mit dem Tage des Amtsantrittes (Reichsbeamten- gesetz $ 4. Kanngiesser a. a. OÖ. Seite 3l. NR. v.Mohl, Württembergisches Staatsrecht Band II Seite 96). Die ältere An- sicht, dass das Recht auf Besoldung mit dem Datum des An- stellungsdekretes beginne, hat keineswegs Anspruch auf gemein- rechtliche Geltung. Nach älterem deutschen Ilerkommen, sowie nach allen neue- ren Staatsdienergesetzen, auch dem Reichsbeamtengesetze $ 3, ist jeder Beamte vor dem Dienstantritte auf die Erfüllung aller Oblie- genheiten des ihm übertragenen Amtes eidlich zu verpflichten. Die Ableistung des Amtseides hat aber weder Einfluss auf den Anfangs- punkt des Staatsdienstes, noch begründet sie für die Beamten neue Pflichten; sie ıst nichts als ein Imnerliches, das Gewissen des Schwörenden verbindendes Verstärkungsmittel schon bestehender Verpflichtungen, wegen deren Verletzung der Beamte strafbar ist, »mag er den Eid geleistet haben oder nicht« (Reichsstrafgesetzbuch $ 359). Auch hängt die Gültigkeit von Amtshandlungen nicht von der vorausgegangenen Vereidigung des Beamten ab. IV Pflichten der Staatsdiener. $ 130. 1) Allgemeine Pflichten des Gehorsams und der Treue. Dem Beamten ist Beobachtung eines vachtungswürdigen Verhaltens«e, auch ausserhalb seiner amtlichen Thätigkeit, als allgemeine Pflicht auferlegt (Reichsbeamtengesetz $ 10). Es ist als cin Dienstvergehen anzusehen, »wenn der Beamte sich durch sein Verhalten in oder ausser dem Amte der Achtung, des Anschens oder des Vertrauens, die sein Beruf erfordert, unwürdig zeigt«. (Preuss. Gesetz betreffend die Dienstvergehen der nichtrichterlichen jeamten vom 21. Juli 1852 & 2). Abgeschen von dieser allgemeinen Standespflicht legt

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