Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Landesstaatsrecht

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Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht_0001

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Landesstaatsrecht

Author:: Schulze, Hermann

Volume count:: 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf & Härtel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Systematischer Theil.

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Title:: Erstes Buch. Das Landesstaatsrecht.

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Title:: Erste Abteilung. Von der Gliederung des Staatsorganismus. (Verfassungsrecht.)

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Title:: Zweites Kapitel. Von den Staatsämtern.

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Title:: Zweiter Abschnitt. Von den Staatsdienern.

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Title:: V. Von den Rechten der Beamten.

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2. Von den Staatsämtern. 333 $ 133. V. Von den Rechten der Beamten. Den viel umfassenden Pflichten der Staatsdiener stehen ebenso wichtige Rechte derselben gegenüber. Diese Rechte haben eine verschiedene Natur, indem sie bald unmittelbare Konsequenzen aus dem Wesen (des Staatsamtes sind und somit einen öffentlich- rechtlichen Charakter haben oder mittelbare Folgen sind, indem durch Uebertragung des Amtes für den Beamten auch gewisse ver- mögensrechtliche Befugnisse von privatrechtlichem Charakter be- gründet werden. Wie niemand ein Recht auf Anstellung im Staats- dienst hat, so hat auch kein Beamter ein persönliches Recht auf Beibehaltung seines Amtes, auf Fortführung seiner Amtsverrich- tungen. Den eigenen Rechten des Beamten stehen daher die obrigkeitlichen Befugnisse gegenüber, welche der Beamte ausübt; sie sind, wie Laband richtig hervorhebt, nicht seine Iechte, sondern Rechte des Staates; »mit ihrer Handhabung be- thätigt er nicht ein ihm zustehendes Recht, sondern erfüllt eine ihm obliegende Pflicht.« 1) Recht auf Schutz. Der Staat gewährt allen seinen Angehörigen den nöthigen Rechtsschutz und an diesem allgemeinen Schutz nimmt auch der Beamte Theil. Da aber der Beamte durch Ausübung seines Amtes leicht in Konflikte mit solchen Personen geräth, denen er pflicht- gemäss entgegen treten muss, so ist der Staat verpflichtet, dem Be- amten bei der Ausübung seines Amtes noch einen besonderen Schutz angedeihen zu lassen. Der Staat übt diesen Schutz vermittelst der Strafgewalt aus, indem er alle Verletzungen des Beamten bei Aus- übung seines Amtes oder in Beziehung auf sein Amt unter beson- dere Strafandrohungen stellt. So ist nach $ 113 des Reichsstrafge- setzbuches mit Strafe bedroht, »wer einem Beamten, welcher zur Vollstreckung von Gesetzen, von Befehlen und Anordnungen der Verwaltungsbehörden oder von Urtheilen und Verfügungen der Greerichte berufen ist, in der rechtmässigen Ausübung seines Amtes durch Gewalt oder durch Bedrohung mit Gewalt Widerstand leistet«. Ebenso wer es unternimmt, durch Gewalt oder Drohung eine Be- hörde oder einen Beamten zur Vornahme oder Unterlassung einer Amtshandlung zu nöthigen ($ 114 des Reichsstrafgesetzbuches).

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