Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Landesstaatsrecht

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Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht_0001

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Landesstaatsrecht

Author:: Schulze, Hermann

Volume count:: 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf & Härtel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Systematischer Theil.

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Title:: Erstes Buch. Das Landesstaatsrecht.

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Title:: Erste Abteilung. Von der Gliederung des Staatsorganismus. (Verfassungsrecht.)

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Title:: Fünftes Kapitel. Von der Volksvertretung oder dem Landtage.

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Title:: IV. Befugnisse der Volksvertretung.

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Title:: C. Besondere Rechtsverhältnisse der einzelnen Landtagsmitglieder.

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482 I. Das Landesstaatsrecht. 3) Die Kammern üben während der Dauer der Sitzungsperiode die Polizei m ihrem Sitzungsgebäude durch ihren Präsidenten aus. 4) Die Hauptgrundsätze über den Geschäftsgang des Land- tages finden sıch schon in den Verfassungsurkunden. Die specielle Ausführung wird besondeın Geschäftsordnungen überwiesen. Die Abfassung derselben wird, nach neuerer staatsrechtlicher Auf- fassung, alsein Akt derkollegialen Autonomie jedes Hauses angesehen, sodass eine solche weder der Zustimmung der Krone noch des andern Hauses bedarf. (Soz. B. ın Preussen). Natürlich bezieht sich dieses Recht der Autonomie nur auf die innern Ver- hältnısse jedes Hauses, während alle Bestimmungen, welche den Verkehr mit dem andern Ilause oder mit der Staatsregierung be- treffen, nur durch Uebereinkunft mit diesen Faktoren geregelt werden können. Anderwärts wird der Geschäftsordnung überhaupt der Charakter von Gesetzen beigelegt, sodass sie nur unter Zu- stimmung aller gesetzgebenden Faktoren abgeändert werden kann. (So ın Bayern, Sachsen, Hessen.) Die durch die Geschäftsord- nungen festgestellten Formen der Geschäftsbehandlung werden unter Nr. V. kurz erörtert werden. $ 180. C. Besondere Rechtsverhältnisse der einzelnen Landtags- mitglieder. Aus der oben entwickelten staatsrechtlichen Natur der deut- schen Volksvertretung in ihrer Gesammtheit folgen auch die be- sonderen Rechte und Pflichten, welche das konstitutionelle Staats- recht den einzelnen Mitgliedern der Volksvertretung beilegt. I) Seinen Wählern gegenüber erscheint jeder erwählte Ab- geordnete, wie oben näher dargelegt, nicht als Mandatar, welcher ihre Aufträge zu erfüllen hat, sondern als durch sie ernannter Vertreter des ganzen Volkes. Dies gilt aber nicht nur von den erwählten Abgeordneten, sondern auch von den auf andere Weise ernannten Mitgliedern der ersten Kammer. Wo Korpora- tionen ein Wahl- oder Präsentationsrecht für dieselbe haben, sınd ddoch diese von ihnen präsentirten oder erwählten Mitglieder nıe \Ver- treter dieser speciellen Verbände. Es ist z. B. staatsrechtlich ım- korrekt, von Vertretern der Städte, der Universitäten im preussischen Herrenhause zu reden. Von Rechtswegen sind alle Mit-

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