Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Liszt, Franz von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: liszt_voelkerrecht_a11_1920

Title:: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Author:: Liszt, Franz von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Völkerrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1920

Edition title:: Elfte, umgearbeitete Auflage. Unveränderter Neudruck.

Scope:: 577 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Buch. Der völkerrechtliche Verkehr innerhalb des Staatenverbandes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Abschnitt. Die nationalen Organe des zwischenstaatlichen Verkehrs.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 13. Die völkerrechtliche Vertretungsbefugnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

110 II. Buch. Der völkerrechtliche Verkehr innerhalb des Staatenverbandes. Vgl. oben $ 9 IV. Norwegen gestattet nach Königl. Beschluß vom 10.Mai 1906 (N.R.G.3.3.111871) fremden Kriegsschiffen das Ein- laufen in Kriegshäfen nur auf Grund vorhergehender Erlaubnis. Allge- mein wird diese zum Einlaufen in die nationalen Flüsse gefordert. Da- gegen begnügt sich die deutsche Verordnung vom 14. Mai 1913 (Marine- Vdg.-Bl.1913 Nr.15) mit der vorhergehenden Anzeige, wenn cs sich um nicht mehr als drei Kriegsschiffe handelt. Zur Durchfahrt durch den Kaiser-Wilhelm-Kanal ist besondere Erlaubnis erforderlich. Durch Verträge sind mehrfach weitergehende Berechtigungen ein- geräumt worden, die sich auch aus der Meistbegünstigungsklausel er- geben können. So bestimmt Art.30 Abs.1 des deutsch-chinesischen Vertrags von 1861 (oben 8 1 Note 3): „Kriegsschiffen der kontrahieren- den Deutschen Staaten, welche zum Schutze des Handels kreuzen, oder mit Verfolgung von Seeräubern beschäftigt sind, soll es freistehen, alle Chinesischen Häfen ohne Unterschied zu besuchen.“ Abweichende Rechtsregeln gelten für die Dauer eines Krieges. Vgl. darüber unten $ 42. 2. Abschnitt. Die nationalen Organe des zwischenstaatlichen Verkehrs. 8 13. Die völkerrechtliche Vertretungsbefugnis. I. Aus dem Grundbegriffe des Völkerrechts ergibt sich ferner (oben $ 12) die Unterhaltung eines ständigen Verkehrs von Staat zu Staat. Dieser Ver- kehr kann nur hergestellt und unterhalten werden durch einzelne Glied- personen des Staates, die dieser als seine Organe mit seiner Vertretung be- auftragt hat, so daß die Handlungen der Organe als Handlungen des Staates selbst gelten. Auch der zwischenstaatliche Verkehr gehört zum Inhalt des Commerciums (oben $ 7 IV), das die Glieder der Staatengemeinschaft miteinander verbindet. Er findet seinen deutlichsten Ausdruck in Sen- dung und Empfang ständiger Gesandtschaften. Das diplomatische Korps in den Hauptstädten der Großstaaten ist das getreue Abbild des durch das Völkerrecht zusammengeschlossenen Staatenverbandes. Il. Durch die Verfassung eines jeden Staates werden die Organe bestimmt, die ihn im völkerrechtlichen Verkehr zu vertreten, für ihn die völkerrechtlich erheblichen Handlungen vorzunehmen haben. Die völkerrechtliche Vertre- tungsbefugnis ruht mithin auf staatsrechtlicher Grundlage; sie wird durch die nationale Staatsverlassung bestimmt und begrenzt. 1. In monarchischen wie in republikanischen, in einfachen wie in zu- sammengesetzten Staaten kann die oberste, grundsätzlich unbeschränkte Ver- tretungsbefugnis (das jus repraesentationis omnimodo) einem einzelnen, dem Staatshaupt, übertragen sein.

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