Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Liszt, Franz von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: liszt_voelkerrecht_a11_1920

Title:: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Author:: Liszt, Franz von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Völkerrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1920

Edition title:: Elfte, umgearbeitete Auflage. Unveränderter Neudruck.

Scope:: 577 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Buch. Der völkerrechtliche Verkehr innerhalb des Staatenverbandes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Abschnitt. Die Organisation der Verbandstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 18. Die Organisation der besonderen Zweckverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

140 II. Buch. Der völkerrechtliche Verkehr innerhalb des Staatenverbandes. Frankreichs, Großbritanniens, Rumäniens (seit 1878), Rußlands, Sar- diniens (jetzt Italiens) und der Türkei. Ursprünglich sollte sie ihre Aufgabe (unten $ 27 II) in zwei Jahren zu Ende geführt haben und dann aufgelöst werden. Allein es stellte sich bald die Notwendigkeit heraus, ihr Mandat zu verlängern (so durch den Londoner Vertrag vom 13. März 1871 und durch den Berliner Vertrag vom 13. Juli 1878 Art. 53, s. Anhang). Nach der Zusatzakte zur Schiffahrtsakte für die Donau- mündungen vom 28.Mai 1881 (R.G.B1.1882 S.61) ernennt die Euro- päische Kommission erstens den Schiffahrtsinspektor der unteren Donau (Inspecteur de la navigation du Bas-Danube), der von einem Kanzler und den Aufsehern für die verschiedenen Flußsektionen unterstützt wird, sowie zweitens den Kapitän des Häfens von Sulina und dessen ganzes Unterpersonal, und zwar mit Stimmenmehrheit und ohne Rück- sicht auf die Staatsangehörigkeit. Der Europäischen Kommission steht das Verordnungsrecht zu. Der Inspektor und der Hafenkapitän haben die Gerichtsbarkeit erster Instanz bei allen Übertretungen der Schiff- fahrtspolizei; ihr Urteil wird im Namen der Europäischen Kommis- sion gefällt, und an diese geht der Rechtsmittelzug. Alle Beamten und Arbeiter der Europäischen Kommission haben das Recht, ein be- sonderes Abzeichen zu tragen (auf blauem Feld die weißen Buch- staben C.E.D.), und auf allen Bauten und Schiffen der Kommission kann deren eigene Flagge ausschließlich geführt werden. Die Un- abhängigkeit von der Staatsgewalt der Uferstaaten ist gesichert (unten 8271). 8. Die durch die Kongoschiffahrtsakte vom 26. Februar 1885 (R. G. Bl. 8. 215) vorgesehene Internationale Kommission. Nach Art.17 der Kongoakte soll die Kommission die Ausführung der Kongoschiffahrtsakte überwachen. Sie besteht aus den Vertretern der Signatarmächte sowie derjenigen Mäohte, welche später der Akte beitreten. Ihre Mitglieder, sowie die von ihr ernannten Agenten sind in der Ausübung ihrer Funktionen mit dem Privileg der Unverletz- lichkeit bekleidet. Der gleiche Schutz soll sich auf die Amtsräume, Bureaus und Archive der Kommission erstrecken (Art.18). Die Kom- mission hat Bestimmungen über die Schiffahrt, die Flußpolizei, das Lotsen- und Quarantänewesen auszuarbeiten. Übertretungen dieser Be- stimmungen werden da, wo die Kommission ihre Machtbefugnisse un- mittelbar ausübt, von ihren Agenten, sonst von dem Uferstaate geahndet (Art.19). In der Ausübung ihrer Befugnisse ist die Kommission von der Landesgewalt unabhängig (Art 20)” Der Kommission ist (durch Art.21) die Befugnis eingeräumt, im Notfalle zur Erfüllung ihrer Aufgabe die Kriegsschiffe der Signatarmächte heranzuziehen. — Die Kommission ist nicht ins Leben getreten.

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