Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Liszt, Franz von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: liszt_voelkerrecht_a11_1920

Title:: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Author:: Liszt, Franz von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Völkerrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1920

Edition title:: Elfte, umgearbeitete Auflage. Unveränderter Neudruck.

Scope:: 577 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Buch. Die Erledigung der Staatenstreitigkeiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 41. Die Rechtssätze des Seekriegrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

8 41. Die Rechtssätze des Kriegsrechtes. 333 fraudem legis herbeigeführt worden ist. Auch hier ist aber unter ge- wissen Voraussetzungen eine unwiderlegliche Vermutung, und zwar hier für die Nichtigkeit, aufgestellt. b) Die Ladung Ist eine feindliche, wenn sie in feindlichem Eigentum steht. Artikel 58 der Londoner Erklärung sagt: Die neutrale oder feind- liche Eigenschaft der an Bord eines feindlichen Schiffes vorgefundenen Waren wird durch die neutrale oder feindliche Eigenschaft des Eigentümers bestimmt. Dabei ist die vielbestrittene Frage offengelassen, ob für die feindliche Eigenschaft des Eigentümers seine Staatsangehörigkeit oder sein Wohnsitz maßgebend ist. Die englisch- amerikanische Anschauung, der sich Japan, Spanien und die Nieder- lande angeschlossen haben, läßt den Wohnsitz, unter Umständen auch den Aufenthalt, entscheiden; die kontinental-europäische Ansicht, die sich auf überwiegende Gründe zu stützen vermag, hält an dem Merkmal der Staatsangehörigkeit fest. Ebenso auch die deutsche Prisenordnung von 1909, die aber (Ziff.20) subsidiär den Wohnsitz entscheiden läßt. Bei Gütern, die im Eigentum einer Aktiengesellschaft stehen, ist der Sitz der Gesellschaft maßgebend. | Für die feindliche Eigenschaft der auf einem feindlichen Schiffe vorgefundenen Ware spricht eine widerlegliche Vermutung. Eigen- tumswechsel während der Fahrt nach dem Bestimmungsort bleibt, von dem Fall des Konkurses abgesehen (stoppage in transitu), ohne Ein- fluß auf die Eigenschaft der Ware (Art.59 und 60). 4. Von der Wegnahme sind gewisse Schiffe und Waren befreit!®). a) Einer von den meisten Staaten geübten Praxis entsprechend, befreit das 11. Abkommen in den Artikeln 3 und 4: Die ausschließlich der Küstenfischerei oder der kleinen Lokalschiffahrt dienenden Fahr- zeuge sowie ihr Fischereigerät, ihre Takelage, ihr Schiffsgerät und ihre Ladung; ferner die mit religiösen, wissenschaftlichen oder menschen- freundlichen Aufgaben betrauten Schiffe (nicht Schulschiffe der Marine). b) Die auf feindlichen Schiffen vorgefundenen Briefpostsen- dungen der Neutralen wie der Kriegführenden, mögen sie amtlicher oder privater Natur sein, sind unverletzlich. Erfolgt die Beschlagnahme des Schiffes, so sind sie unverzüglich weiterzubefördern (Art.1). Die Be- stimmung bezieht sich auf alle der Briefpost übergebenen Sendungen . 16) Vgl.R. G. VIII 54, R. J. XXXII 455, N. Z. XII 51. Röpcke 60 Note2, NysIIl432. Bustamente II 37 (über die Briefpost).. — Verhalten Englands im Weltkrieg gegenüber der Briefpost: Neukamp, D.J. Z. XXI 567. Protest der Vereinigten Staaten vom 24. Mai 1906 in K. 2. X 183 (gegen die Denkschrift der englischen und französischen Regierung vom 15. Februar 1916). Über die neu- tralen Postdampfer vgl. auch unten $ 42 Note 17. — Über die-englische Praxis vor 1914 vgl. Oppenheim II 232.

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