Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Liszt, Franz von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: liszt_voelkerrecht_a11_1920

Title:: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Author:: Liszt, Franz von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Völkerrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1920

Edition title:: Elfte, umgearbeitete Auflage. Unveränderter Neudruck.

Scope:: 577 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Buch. Die Erledigung der Staatenstreitigkeiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 44. Der Weltkrieg und das Völkerrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

$ 44. ._Der Weltkrieg und das Völkerrecht. 363 Mächte eines der Abkommen nicht ratifiziert hat — und dieser Fall ist fast bei allen in Betracht kommenden gegeben —, so läßt sich der Schluß nicht ablehnen, daß dieses Abkommen für keinen der Kriegführenden verbindlich ist®). Verletzungen des Abkommens sind daher nur dann völkerrechtswidrig, wenn sie einem etwa vorhan- denen Gewohnheitsrecht zuwiderlaufen. An diesem Ergebnis ändert auch die Tatsache nichts, daß Kriegführende wie Neutrale, sei es für die Anklage, sei es für die Verteidigung, sich wiederholt auf dieses Abkommen bezogen haben. Denn die damit ausgedrückte Anerkennung beruht auf dem freien Entschluß des Anerkennenden und kann von ihm jeden Augenblick widerrufen werden. Das Gesagte gilt auch für die seerechtlichen Abkommen von 1%07. Damit ist bereits eine Bresche in das Seekriegsrecht gebrochen. Die Londoner Erklärung von 1909 ist aber als solche überhaupt nicht gel- tendes Recht geworden. Bei Ausbruch des Krieges haben allerdings die sämtlichen kriegführenden Mächte erklärt, sich an die Londoner Deklaration binden zu wollen (oben S.315). Aber diese Erklärung, die auf dem freien Willen des Erklärenden beruhte, konnte jederzeit wider- rufen werden; und in der Tat ist dieser Widerruf von seiten Frank- reichs wie Englands erfolgt (oben 841 Note 2). Damit hat die Londoner Erklärung aufgehört, zu gelten, soweit sie nicht in das Landesrecht der Kriegführenden übergegangen ist. Zwar stellt die einleitende Bestimmung fest, „daß die in den fol- genden Kapiteln enthaltenen Regeln im wesentlichen“) den allgemein anerkannten Grundsätzen des internationalen Rechtes entsprechen“. Dabei darf aber nicht übersehen werden, daß in einer ganzen Reihe von Bestimmungen der Erklärung ein Kompromiß zwischen einander scharf entgegengesetzten Anschauungen enthalten ist, daß also mit dem Wegfall der Erklärung die alten Gegensätze wieder auflebten. Das gilt ganz besonders von der englischen Auffassung des Krieges, sowohl dem Gegner, wie den neutralen Mächten gegenüber (oben 839 V, $421V). Alle Handlungen Englands, die dus dieser Auffassung hervorgegangen 3) Ebenso v. Liszt, Leipziger Zeitschrift IX 170; Zitelmann, L. A. XXXV 61; Niemeyer, Recht des Unterseebootkrieges (1915) S. 13; Nöldeoke, D.J. Z. XX1I163 (grundsätzlich); P. Klein, Zeitschrift für Rechtspflege in Bayern 1916 S. 199; Neumeyer, Annalen des Deutschen Reichs 1917 S. 58; Triepel (oben Note 1) S.22. Für die gegenteilige Ansicht, außerMüller-Meiningen, Wehberg, Schönborn, besonders Köhler D. J. Z. XIX 1256, Strupp, N. Z. XXV 301. Von den Abkommen von 1907 ist das 5. und 13. von England, das 8. und 9. von Rußland nicht ratifiziert. Serbien und Montenegro sind an keinem der Ab- kommen von 1907 beteiligt; die Türkei -hat sich auch den Abkommen von 1889 nicht angeschlossen. 4) Der Urtext sagt „en substance“. Daher besser zu übersetzen: „der Sache nach“. Vgl. Niemeyer, Seekriegsrecht S. 18.

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