Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Liszt, Franz von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: liszt_voelkerrecht_a11_1920

Title:: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Author:: Liszt, Franz von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Völkerrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1920

Edition title:: Elfte, umgearbeitete Auflage. Unveränderter Neudruck.

Scope:: 577 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Anhang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nr. 1a. Vertrag zwischen Preußen, Österreich, Frankreich, Großbritanien, Rußland, Sardinien und der Türkei. Vom 30. März 1856.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Vertrag zwischen Preußen usw. und der Türkei vom 30. März 1856. 375 die Privilegien und Immunitäten zu geniessen, in deren Besitz sie sind. Kein ausschliesslicher Schutz wird über sie von einer der garantirenden Mächte aus- geübt werden. Es wird kein besonderes Recht der Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten bestehen. Art. 23. Die hohe Pforte verpflichtet sich, den genannten Fürstenthümern eine unabhängige und nationale Verwaltung, sowie die vollkommene Freiheit des Kultus, der Gesotzgobung, des Handels und der Schiffahrt zu erhalten. Die jetat in Kraft befindlichen tze und Statuten werden revidirt werden. Um eine vollständige Uebereinstimmung betreffs dieser Revision zu erzielen, wird eine spezielle Kommission, über deren Zusammensetzung die hohen kontra- hirenden Mächte sich verständigen werden, mit einem Kommissar der hohen Pforte in Bukarest ohne Verzug zusammentreten. Diese Kommission wird zur Aufgabe haben, sich über den gegenwärtigen Zustand der Fürstenthümer zu unterrichten und die Grundlagen ihrer künftigen Organisation vorzuschlagen. Art. 24. Se. Majestät der Sultan verspricht, in jeder der beiden Provinzen sofort einen Divan ad hoc zusammenzuberufen, der Art zusammengesetzt, dass er die genauoste Vertretung der Interessen aller Klassen der Gesellschaft in sich fasst. Diese Divans sind berufen, die Wünsche der Bevölkerungen betreffs der definitiven Organisation der Fürstenthümer auszudrücken. Eine Instruktion des Kongresses wird die Beziehungen der Kommission zu diesen Divans ordnen. Art. 25. Die Kommission wird die von beiden Divans ausgesprochene Mei- nung erwägen und das Resultat ihrer eigenen Arbeit ohne Verzug dem gegen- wärtigen Sitze der Konferenzen zustellen. Das End-Einverständniss mit der oberherrlichen Macht wird durch eine in Paris zwischen den hohen kontrahirenden Parteien abzuschliessende Konvention festgestellt werden, und ein Hattischerif wird den Stipulationen der Konvention gemäss die Organisation dieser zukünftig unter die Kollectivgarantie der unterzeichnenden Mächte gestellten Provinzen defintiv regeln. Art. 26. Man ist übereingekommen, dass es in den Fürstenthümern eine bewaffnete Gewalt geben wird, zu dem Zwecke or ganisirt, die Sicherheit im Innern und nach Aussen hin aufrecht zu erhalten. Keine Beschränkung wird den ausser- ordentlichen Vertheidigungsmaassregeln entgegengesetzt werden können, die sie, in Uebereinstimmung mit der hohen Pforte, zur Abweisung eines jeden fremden Angriffes zu nehmen berufen sein werden. Art. 27. Wenn die innere Ruhe der Fürstenthümer bedroht oder gefährdet werden sollte, so wird die hohe Pforte sich mit den übrigen kontrahirenden Mäch- ten über die zur Erhaltung oder Wiederherstellung der gesetzmässigen Ordnung zu nehmenden Maassregeln verständigen. Eine bewaffnete Intervention kann ohne vorherige Einstimmung dieser Mächte nicht statthaben. Art. 28. Das Fürstenthum Serbien wird fortfahren, von der hohen Pforte abhängig zu sein, gemäss den Kaiserlichen Hats, welche seine, zukünftig unter die Kollectivgarantie der Mächte gestellten Rechte und Immunitäten festsetzen. In Folge dessen wird dieses Fürstenthum seine unabhängige und nationale Ver- waltung, sowie die vollständige Freiheit des Kultus, der Gesetzgebung, des Handels und der Schiffahrt behalten. | Art. 29. Das Garnisonsrecht der hohen Pforte, so wie es durch frühere Reglements festgestellt ist, wird aufrecht erhalten. Keine bewaffnete Intervention wird in Serbien stattfinden können, ohne vorherige Uebereinstimmung der hohen kontrehirenden Mächte. Art. 30. Se. Majestät der Kaiser aller Reussen und Se. Majestät der Sultan behalten ihre Asiatischen Besitzungen in ihrer Integrität in demjenigen Um- fange, wie er vor dem Bruch gesetzlich bestand. Um jeder lokalen Streitigkeit vorzubeugen, wird die Grenzscheide verifizirt, und wenn nötig, rektifizirt werden, ohne dass jedoch ein Gebietsnachtheil für eine oder die andere der beiden Par- teien daraus entstehen kann. Zu diesem Zwecke wird eine gemischte Kommission, bestehend aus zwei Russischen Kommissaren, zwei Ottomanischen Kommissaren, einem Französischen Kommissar und einem Englischen Kommissar, an Ort und

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