Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Liszt, Franz von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: liszt_voelkerrecht_a11_1920

Title:: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Author:: Liszt, Franz von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Völkerrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1920

Edition title:: Elfte, umgearbeitete Auflage. Unveränderter Neudruck.

Scope:: 577 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Anhang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nr. 5. Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Japan nebst zugehörigem Zollabkommen. Vom 24. Juni 1911.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Handelsvertrag zwischen Deutschland u. Japan vom 24. Juni 1911. 411 Schiffahrtsvertrag zu schließen und zu Ihren Bevollmächtigten ernannt (hier folgen die Namen), welche nach gegenseitiger Mitteilung ihrer in guter und ge- höriger Form befundenen Vollmachten, die nachstehenden Artikel vereinbart & Art.I. Die Angehörigen eines jeden der Hohen vertragschließenden Teile sollen volle Freiheit genießen, überall die Gebiete des anderen Teiles zu betreten und sich daselbst aufzuhalten. Unter der Voraussetzung, daß sie sich nach den Landesgesetzen richten, werden sie die nachstehend aufgeführten Rechte genießen: 1. Sie sollen in bezug auf die Niederlassung, auf die Verfolgung ihrer Studien und Forschungen, auf die Ausübung ihrer Berufe und ihrer Beschäf- tigungen sowie auf den Betrieb ihrer gewerblichen und industriellen Unternehmungen in jeder Beziehung auf demselben Fuße wie die An- ehörigen der meistbegünstigten Nation behandelt werden. Sie sollen in gleicher Weise wie die Inländer befugt sein, innerhalb des ganzen Gebiets des anderen Teiles zu reisen und mit allen Arten von erlaubten Handelsartikeln Handel zu treiben. 3. Sie dürfen Häuser, Fabrikgebäude, Warenhäuser, Läden und die dazu gehörigen Räumlichkeiten zu Eigentum besitzen, mieten oder inne- haben. Ferner dürfen sie Land zu Wohn-, Handels-, gewerblichen, indu- striellen und® anderen erlaubten Zwecken pachten. - 4. Sie sollen in bezug auf den Besitz von beweglichen Sachen aller Art, auf den, sei es kraft letzten Willens oder in anderer Weise erfolgenden Erwerb von Todeswegen bei solchem Vermögen aller Art, welches sie unter Lebenden gesetzmäßig erwerben dürfen, und in bezug auf alle wie immer beschaffenen Verfügungen über Vermögen jeder Art, welches in gesetzmäßiger Weise erworben ist, die nämlichen Begünstigungen, Freiheiten und Rechte genießen und in diesen Beziehungen keinen höheren Abgaben und Lasten unterworfen sein als die Inländer oder die An- örigen der meistbegünstigten Nation. x dürfen unter Vorbehalt der Gegenseitigkeit, alle Arten von unbeweg- lichem Vermögen erwerben und besitzen, welches nach den Gesetzen des Landes von den Angehörigen irgendeiner anderen fremden Nation erworben und besessen werden kann, wobei sie sich indessen immer nach den in den genannten Gesetzen vorgeschriebenen Bedingungen und Beschränkungen zu richten haben. 6. Sie sollen von jedem zwangsweisen Militärdienste, sei es im Hoeere, in der Flotte, der Bürgerwehr oder der Miliz befreit sein, desgleichen von allen an Stelle persönlicher Dienstleistung auferlegten Abgaben sowie von allen Zwangsanleihen. Auch sollen sie zu militärischen Roqnisitionen und Kontributionen irgendwelcher Art nur unter denselben und auf denselben Grundlagen herangezogen werden wie die Inländer oder die Angehörigen der meistbegünstigten Nation. 7. Sie sollen unter keinem Vorwande gezwungen werden, andere oder höhere Abgaben oder Steuern zu bezahlen als diejenigen, welche jetzt oder künftig von Inländern oder Angehörigen der meistbegünstigten Nation gezahlt werden. Art. II. Die Wohngebäude, Warenhäuser, Fabriken und Läden der An- ehörigen eines jeden der Hohen vertragschließenden Teile und alle dazu ge- hörigen Räumlichkeiten in den Gebieten des anderen Teiles sollen unverletzlich sein. Es ist unzulässig, daselbst Haussuchungen oder Durchsuchungen vorzu- nehmen oder Bücher, Papiere oder Rechnungen zu prüfen oder einzusehen, aus- enommen unter den "Beiinrungen und in den Formen, die von den Gesetzen für er vorgeschrieben sind. Art. DI. Es soll gegenseitige Freiheit des Handels und der Schiffahrt zwischen den Gebieten der beiden Hohen vertragschließenden Teile bestehen. Die Angehörigen des einen der vertragschließenden Teile sollen volle Frei- heit genießen, mit ihren Schiffen und deren Ladungen alle Plätze, Häfen und Flüsse jn den Gebieten des anderen Teiles zu besuchen, welche für den Außen-

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