Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Liszt, Franz von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: liszt_voelkerrecht_a11_1920

Title:: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Author:: Liszt, Franz von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Völkerrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1920

Edition title:: Elfte, umgearbeitete Auflage. Unveränderter Neudruck.

Scope:: 577 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Anhang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nr. 5. Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Japan nebst zugehörigem Zollabkommen. Vom 24. Juni 1911.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Handelsvertrag zwischen Deutschland u. Japan vom 24. Juni 1911. 415 Art. XX. Der gegenwärtige Vertrag soll ratifiziert werden, und die Ratifi- kationsurkunden sollen in Tokio sobald als möglich ausgetauscht werden. Zu Urkund dessen haben ihn die beiderseitigen Bevollmächtigten unter- zeiohnet und ihre Siegel beigedruokt. So hehen in doppelter Ausfertigung zu Berlin, den 24. Juni Eintausend neunhun delf. (L.8.) Kiderlen. (L.S.) 8. Chinda. Besonderes gegenseltiges Zollabkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Japan. Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen, im Namen des Deutschen Reichs, und Seine Majestät der Kaiser von JApan, von dem Wunsche geleitet, die Entwickelung der Handelsbeziehungen zwischen Ihren beiden Ländern zu fördern, haben beschlossen, zu diesem Zwecke ein besonderes gegenseitiges Zollabkommen abzuschließen und zu Ihren Bevollmächtigten ernannt (hier folgen die Namen), welche nach gegenseitiger Mitteilung ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten, die nachstehenden Artikel vereinbart haben: - Art.I. Die in dem anliegenden Tarif A!) bezeichneten deutschen Boden- und Gewerbserzeugnisse werden bei ihrer Einfuhr in Japan und die in dem an- liegenden Tarif B bezeichneten japanischen Boden- und Gewerbserzeugnisse werden bei ihrer Einfuhr in Deutschland, von welchem Platze sie auch kommen mögen, zu den durch diese Tarife festgestellten Bedingungen zugelassen. Art. I. Gegenstände, die in den Gebieten eines der Hohen vertragschließen- den Teile erzeugt oder verfertigt sind, sollen bei der Einfuhr in die Gebiete des anderen Teiles, von welchem Platze sie auch kommen mögen, die niedrigsten Zollsätze genießen, die auf gleichartige. Gegenstände irgendeiner anderen fremden Herkunft angewendet werden. Art. III. Gegenstände, die in den Gebieten des einen vertragschließenden - Teiles erzeugt oder verfertigt sind, sollen, wenn sie in gehöriger Weise in die Ge- biete des anderen Teiles eingeführt worden sind, nicht anderen oder höheren Steuern oder Oktroi-, Durchfuhr-, Lagerhaus- oder Akzise- oder Verbrauchsabgaben unterliegen, als solche gegenwärtig oder künftig von gleichartigen Gegenständen inländischer Herkunft erhoben werden. Art. IV. Die vertragschließenden Teile kommen überein, daß im emeinen eine Verpflichtung zur Vorlage von Ursprungszeugnissen nicht bestehen soll. Doch können, insoweit als in einem der beiden Länder hinsichtlich gewisser Einfuhr- waren verschiedene Zollsätze gelten, Ursprungszeugnisse ausnahmsweise gefordert werden. Die Ursprungszeugnisse sollen von den zuständi Berufskonsuln aus- gestellt werden. Insoweit es sich um Waren handelt, die von einem Orte ab- gesandt werden, an dem kein Berufskonsul seinen Sitz hat, wird der Konsul die von den zuständigen Behörden des 'Ursprungslandes ausgestellten Zeugnisse als Beweis für den Ursprung der Waren annehmen. Es besteht indessen Einver- ständnis darüber, daß der Konsul in Ausnahmefällen unter Angabe der Gründe, die eine solche Maßregel erforderlich machen, ergänzende Beweise verlangen kann, Art. V. Das gegenwärtige Abkommen erstreckt sich auch auf die mit einem der vertragschließenden Teile gegenwärtig oder künftig zollgeeinten Gebiete. Art. VI. Die Bestimmungen dieses Abkommens finden weder Anwendung auf die tarifarischen Zugeständisse, die seitens des einen oder anderen der Hohen vertragschließenden Teile angrenzenden Staaten lediglich zur Erleichterung des örtlichen Verkehrs in einer beschränkten Zone zu beiden Seiten der Grenze bewilligt werden, noch auf die Behandlung, die den Erzeugnissen der nationalen Fischerei der vertragschließenden Teile gewährt wird, noch endlioh auf die be- sonderen tarifarischen Begünstigungen, die von Japan bezüglich der in den terri- 1) Die Tarife sind nicht mit abgedruckt.

fullscreen: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Völkerrecht systematisch dargestellt. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.