Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Liszt, Franz von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: liszt_voelkerrecht_a11_1920

Title:: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Author:: Liszt, Franz von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Völkerrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1920

Edition title:: Elfte, umgearbeitete Auflage. Unveränderter Neudruck.

Scope:: 577 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Anhang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nr. 5. Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Japan nebst zugehörigem Zollabkommen. Vom 24. Juni 1911.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

416 Konsularvertrag zwischen Deutschland u. Bulgarien Vom 29. Sept. 1911. torialen Gewässern einer dritten Japan benachbarten Macht gewonnenen Fische und anderen Meereserzeugnisse eingeräumt werden. Art. VII. Das gegenwärtige Abkommen soll, zusammen mit dem heute unterzeichnet n Handels- und Schiffahrtevertrage, am 17. Juli 1811 in Wirksam- keit treten und in Kraft bleiben bis zum 31. Dezember 1917. Im Falle keiner der Hohen vertragschließenden Teile dem anderen Teile zwölf Monate vor dem Ablauf des genannten Zeitraums seine Absicht, das Ab- kommen zu beendigen, kundgibt, soll das letztere bis zum Ablauf eines Jahres von dem Tage ab in Wirksamkeit bleiben, an welchem einer der vertragschließenden Teile es gekündigt haben wird. Die vertragschließenden Teile behalten sich indessen die Befugnis vor, das gegenwärtige Abkommen bis zum 31. März 1912 zu kündigen. In diesem Falle tritt das genannte Abkommen am 31. Dezember 1912 außer Wirksamkeit. Es besteht Einverständnis darüber, daß die vertragschließenden Teile von der erwähnten Befugnis keinen Gebrauch machen werden, ohne gleichzeitig den im ersten Absatz dieses Artikels genannten Handels- und Schiffahrtevertrag zu ündigen. Art. VIII. Das gegenwärtige Abkommen soll ratifiziert werden und die Ratifikationsurkunden sollen in Tokio so bald als möglich ausgetauscht werden. Zu Urkund dessen haben ihn die beiderseitigen Bevollmächtigten unter- zeichnet und ihre Siegel beigedrückt. So geschehen in doppelter Ausfertigung zu Berlin, den 24. Juni Eintausend neunhundertundelf. (L.S.) Kiderlen. (L.S.) S. Chinda. Der vorstehende Vertrag und das vorstehende Zollabkommen sind ratifi- ziert worden und der Austausch der Ratifikationsurkunden hat in Tokio statt- gefunden. No.6. Konsularvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Bulgarien. Vom 29. September 1911.') Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen, im Namen des Deutschen Reichs, und Seine Majestät der König der Bulgaren, von dem Wunsche geleitet, über die wechselseitige Zulassung von Konsularbeamten sowie über deren Vorrechte, Befreiungen und Amtsbefugnisse genauere Bestimmungen zu treffen, sind übereingekommen, einen Konsularvertrag abzuschließen, und haben zu Ihren Bevollmächtigten ernannt: Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen: Herm Dr. Jo- hannes Kriege, Allerhöchstihren Wirklichen Geheimen Legationsrat und Direktor im Auswärtigen Amt Seine Majestät der König der Bulgaren: Herm Jwan 8. Guöchow, Allerhöchst- ihren außerordentlichen Gesandten und. bevollmächtigten Minister in Berlin, Herrn Professor Dr. Michail Popovilieff, Dekan der juristischen Fakultät und Prorektor der Universität in Sophia, und Herrn Dimitr N. Stancioff, Chef der Konsularabteilung des Königlichen Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten, welche nach gegenseitiger Mitteilung ihrer in guter und gehöriger Form be- fundenen Vollmachten sich über folgende Artikel geeinigt haben: Erster Abschnitt, Zulassung der Konsuln., Art. 1. Jeder der vertragschließenden Teile verpflichtet sich, in seinem Ge- biete Generalkonsuln, Konsuln, Vizekonsuln und Konsularagenten des anderen Teiles zuzulassen, die von diesem nach Maßgabe seiner Gesetze ernannt werden. Doch bleibt es jedem Teile vorbehalten, hiervon einzelne Orte oder Gebietsteile 1) Urtext deutsch und bulgarisch. Abdruck: Reichsgesetzblatt 1913 $. 485.

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