Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechts.: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechts. Erster Teil.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: meyer_verwaltungsrecht

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechts.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: meyer_verwaltungsrecht_erster_teil_1913

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechts. Erster Teil.

Author:: Meyer, Georg

Volume count:: 1

Place of publication:: München, Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Innere Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Wirtschaftliche Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Bergbau.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

960 Bergbau, 8 62. Verboten ist die Anbringung von Fischereivorrichtungen in den Gewässern, durch welche der Wechsel der Fische verhindert wird, sowie die Anwendung von schädlichen oder explodierenden Stoffen und schädlichen Fanggeräten bei Ausübung der Fischerei !?, Fische unter einer bestimmten Größe dürfen nicht gefangen werden; die näheren Festsetzungen hierüber sowie über die Schon- zeiten sind gesetzlich erfolgt oder der Regelung im Verordnungs- wege vorbehalten. Durch Verwaltungsverfügung können gewisse Strecken der Gewässer zu Schonrevieren erklärt werden; eine solche Verfügung hat den Charakter einer polizeilichen Anordnung, durch welche die Ausübung des Fischfanges innerhalb des betreffenden Gebietes untersagt wird. Die Schonreviere haben den Zweck, ge- eignete Plätze zum Laichen der Fische und zur Entwicklung der jungen Brut zu gewähren (Laichschonreviere), und den Eingang der Fische aus dem Meere in die Binnengewässer ohne Störung zu er- möglichen (Fischschonreviere). Im Interesse der Fischerei ist den Personen, die Wasserwerke (Wehre, Schleusen, Dämme) anlegen, die Pflicht auferlegt, für die Herstellung der notwendigen Fischpässe zu sorgen. Die Fischerei- berechtigten sind befugt, Fischottern und andere dem Fischfang schädlichen Tiere (Fischaare, Fischreiher, Taucher, Eisvögel, Kor- morane) ohne Anwendung von Schußwaffen zu töten und zu fangen, nach einigen Gesetzen jedoch mit der Verpflichtung, die getöteten oder gefangenen Tiere an den Jagdberechtigten abzuliefern. 3. Zum Schutz der Fischerei werden besondere Aufsichtsbeamte bestellt. Sie haben eine den Forst- und Feldhütern analoge Stellung und sind mit den Mitteln der administrativen Exekution, namentlich auch mit dem Rechte der Pfändung ausgestattet. VI Bergbau‘. 8 02. Bergbau ist die auf Gewinnung nutzbarer Mineralien gerichtete Tätigkeit, Bergrecht der Inbegriff der auf den Bergbau bezüg- lichen Rechtsnormen *. Das Bergrecht gehört dem Privatrecht und dem öffentlichen Rechte an®. ... 1 RStr.G.B. 8 296. Danach wird bestraft, wer zur Nachtzeit bei Fackel- licht oder unter Anwendung schädlicher oder explodierender Stoffe unbe- rechtigt fischt oder krebat. ı Loening 8. 448; Arndt, Art. Bergbau, H.d.St.? 2, 742; Art. Berg- wesen, Kelle l, 402: Schenkel, Bergbau, H.P.Ö.* 2, I. 418; Zeitschrift für ergrecht. ® Das Borgrecht wird auch in den DarsteHungen des Privatrechts be- handelt, so z. B. von Hübner, Grundzüge des deutschen Privatrechts 8 41, und zwar unter Berücksichtigung der modernen Berggesetzgebun der Einzel- staaten und auch unter Hervorhebung der verwaltungsrechtlich wichtigen Fragen der Bergbaufreiheit und ihrer Beschränkung, der Abgrenzung der verleihbaren Mineralien, des Schürfens, der Mutung, der Verleihung der Rechte und Pflichten des Bergwerkaeigentümeıs, der Rechtsstellung der neueren Gewerk- schaft und der Bergleute. ® Rechtsentwicklung: Der Bergbau galt im Mittelalter als Regal, d. h. die Befugnis, Bergbau zu treiben, wurde als ein ausschließliches Recht

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