Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz (II Teil II)

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen_liegnitz_1906

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Volume count:: II Teil II

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung IX. Veterinär(Viehseuchen)polizei.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Bekämpfung von Viehseuchen.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

law

Title:: 15. Bekanntmachung, betr. die Einfuhr lebender Schweine aus Oesterreich-Ungarn, vom 28. September 1890.

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Structure type:: law

— 127 — Dienstag und Freitag jeder Woche bestimmt sind und die Untersuchung der einzuführenden Tiere in Oderberg durch den Grenztierarzt Herrmann in Leob= schütz, in Dzieditz durch den Grenztierarzt Gabbey in Pleß stattfindet. Zugleich bestimme ich höherer Anordnung gemäß, daß die Transporte der nach Görlitz und Liegnitz zur Einfuhr kommenden Schweine von der Eisenbahn= entladestelle in das öffentliche Schlachthaus nur mittelst geschlossener Wagen erfolgen dürfen. Liegnitz, den 28. September 1890. Der Königliche Regierungspräsident. 16. Bekanntmachung, betr. die Einfuhr von Schafen aus Oesterreich= Ungarn, vom 20. Februar 1906. (Amtsbl. S. 59.) 17. Landespolizeiliche Anordnung, betr. die tierärztliche Untersuchung der in den Regierungsbezirk Liegnitz zur Einfuhr gelangenden Pferde, Wiederkäuer und Schweine, vom 8. April 1893. (Amtsbl. S. 93.) Auf Grund der §§ 6 und 7 des Reichsviehseuchengesetzes vom 23. Juni 1880 sowie des § 3 des Preußischen Ausführungsgesetzes vom 12. März 1881 wird mit Genehmigung des Herrn Ministers für Landwirtschaft, Domänen und Forsten für den Umfang des Regierungsbezirks Liegnitz angeordnet, was folgt: 1. Alle zur Einfuhr gelangenden Pferde, Wiederkäuer und Schweine sind an der Landesgrenze durch beamtete Tierärzte auf ihren Gesundheitszustand zu untersuchen, damit die an einer übertragbaren Seuche leidenden Tiere alsbald ermittelt und von der Einfuhr ausgeschlossen werden. 2. Die Einfuhr in den diesseitigen Regierungsbezirk ist nur über die Eintrittsstation Liebau, Kreis Landeshut, und Seidenberg, Kreis Lauban, ge= stattet. 3. Die Einfuhr von Pferden über die gedachten Stationen ist nicht auf bestimmte Tage der Woche, dagegen die Einfuhr von anderem Vieh, soweit die= selbe zurzeit überhaupt gestattet ist (vgl. meine landespolizeiliche Anordnung vom 30. Januar d. Js., Amtsbl. Nr. 5), auf den Dienstag der Woche beschränkt. 4. Für die tierärztliche Untersuchung der Tiere ist von den Unternehmern eine Vergütung an die Zollstelle der Eintrittsstation, dagegen an den unter= suchenden Tierarzt keine Gebühr zu entrichten. Die an die Zollstelle zu zahlenden Untersuchungsgebühren sind festgesetzt, wie folgt: für Pferde … 3 Mark für jedes Stück für Kühe, Stiere, Ochsen … 1,50 „ „ „ „ für Jungvieh … 1,00 „ „ „ „ für Kälber und Schweine … 0,20 „ „ „ „ für Schafe … 0,10 „ „ „ „ für Lämmer und Spanferkel … 0,05 „ „ „ „ 5. Die bestehenden Verbote und Beschränkungen der Vieheinfuhr werden durch die vorstehend angeordnete allgemeine tierärztliche Untersuchung des ein= zuführenden nicht berührt. 6. Die seitherigen Bestimmungen, betr. die Gebühren für die tierärztliche Untersuchung des über die Landesgrenze des diesseitigen Regierungsbezirks ein= zuführenden Viehs sind aufgehoben. Liegnitz, den 8. April 1893. Der Königliche Regierungspräsident.

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