Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz (II Teil II)

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen_liegnitz_1906

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Volume count:: II Teil II

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung IX. Veterinär(Viehseuchen)polizei.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Bekämpfung von Viehseuchen.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

law

Title:: 23. Landespolizeiliche Anordnung, betr. Maßregeln gegen die Verschleppung der Maul- und Klauenseuche durch den Marktverkehr, vom 8. Juli 1905.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 139 — Marktverkehr und mit Rücksicht auf die zurzeit bestehende Gefahr der Ver= breitung dieser Seuche bis auf weiteres auf Grund des § 17 des Reichsvieh= seuchengesetzes vom 23. Juni 1889/1. Mai 1894 und des § 7 des Preußischen Ausführungsgesetzes vom 12. März 1881 und 18. Juni 1894 mit Genehmigung des Herrn Ministers für Landwirtschaft usw. für den Umfang des Regierungs= bezirkes an, was folgt: § 1. Das bei einem Viehmarkte nicht auf den Markt selbst aufgetriebene, sondern in öffentlichen oder privaten Räumlichkeiten zum Verkehr gestellte Vieh darf nicht verkauft werden, bevor es nicht von einem beamteten Tierarzte oder dessen bestellten Vertreter untersucht und für völlig unverdächtig befunden worden ist. Wird das Vieh mehrere Tage vor dem Viehmarkte zum Verkauf auf= gestellt, so ist die tierärztliche Untersuchung am 3. und am 6. Tage nach der ersten Untersuchung zu wiederholen. Ueber die vorgenommene Untersuchung hat der Tierarzt eine Be= scheinigung auszustellen. § 2. Bei Seuchengefahr können von den Polizeibehörden mit Genehmigung des Regierungspräsidenten auch die von Unternehmern behufs öffentlichen Verkaufs in öffentlichen oder privaten Räumen zusammengebrachten Vieh= bestände sowie Gastställe, private Schlachthäuser und Ställe von Viehhändlern unter tierärztliche Beaufsichtigung gestellt werden. Aus den unter Beaufsichtigung gestellten Viehbeständen dürfen Stücke nicht eher abgegeben werden, bevor sie nicht tierärztlich untersucht und für un= verdächtig befunden worden sind. In den Fällen des § 2 hat der Unternehmer ein Kontrollbuch zu führen, in welches Stückzahl und Ursprungsort der Tiere sowie Name und Wohnort des Verkäufers und des Käufers einzutragen ist. Die Zahlen sind in Buch= staben anzugeben. § 3. Die Kosten der Untersuchung hat der Unternehmer zu tragen. § 4. Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Bestimmungen werden gemäß § 66 des Reichsviehseuchengesetzes vom 23. Juni 1880/1. Mai 1894 bzw. gemäß § 328 des R.=Str.=G. bestraft. § 5. Die Anordnung tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlichung in Kraft. § 6. Die Aufhebung wird erfolgen, sobald die im Eingang bezeichnete Seuchengefahr beseitigt ist. Liegnitz, den 8. Juli 1905. Der Königliche Regierungspräsident. 24. Landespolizeiliche Anordnung, betr. Maßregeln gegen die Maul= und Klauenseuche, vom 4. April 1900. (Sonderbeilage zu Stück 14 des Amtsblattes.) Im Anschluß an die landespolizeiliche Anordnung vom 9. November 1899 (Sonderbeilage zu Nr. 45 des Amtsbl. 1899) ordne ich aus Anlaß der wieder= holten Einschleppung der Maul= und Klauenseuche durch Handelsschweine auf Grund der §§ 19 und 20 des Reichsviehseuchengesetzes vom 23. Juni 1880/1. Mai 1894 und mit Genehmigung des Herrn Ministers für Landwirtschaft, Domänen und Forsten für den Umfang des Regierungsbezirks an, was folgt: § 1. Schweine, die aus anderen preußischen Regierungsbezirken oder aus diesen gleichstehenden nichtpreußischen Verwaltungsbezirken, in denen die Maul= und Klauenseuche herrscht, in den Regierungsbezirk Liegnitz eingeführt werden, unterliegen, soweit sie nicht bei der vorgeschriebenen Untersuchung durch den be=

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