Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz (II Teil II)

Bibliographic data

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen_liegnitz_1906

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Volume count:: II Teil II

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung X. Verkehrspolizei.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Strom- und Schiffahrtpolizei.

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law

Title:: 5. Strompolizeiverordnung, betr. die Bezeichnung des Tiefganges der Oderschiffe, vom 15. Februar 1894.

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Structure type:: law

— 188 — Zweiter Artikel. Die Führer der Dampfschiffe sind verpflichtet, die Maschinisten, Kessel= wärter und Heizer mit den vorstehenden Pflichten genau bekannt zu machen und sich von dem richtigen Verständnis derselben zu überzeugen; auch haben sie da= für zu sorgen, daß ein Abdruck der Artikel 1 und 3 in dem Kesselraum ihres Schiffes an der dem Heizerstande zunächst belegenen Wandfläche stets aushängt und in leserlichem Zustande erhalten wird. Dritter Artikel. Uebertretungen dieser Anordnung werden, sofern nicht etwa die im § 2 des Gesetzes vom 3. Mai 1872 (Ges.=S. S. 515) vorgesehene höhere Strafe verwirkt sein sollte, mit einer Geldstrafe bis zum Betrage von einhundert Mark bestraft. Vierter Artikel. Alle mit dieser Verordnung nicht im Einklang stehenden polizeilichen Vor= schriften werden aufgehoben. Berlin, den 14. April 1887. Der Minister für Handel und Gewerbe. 4. Bekanntmachung, betr. die Bezeichnung der Fahrstraße auf der Oder, vom 10. März 1900. (Amtsbl. S. 75.) Ich bringe hierdurch zur Kenntnis der Schiffahrttreibenden, daß die Be= zeichnung der Fahrstraße auf der Oder von Oderberg bis Nipperwiese vom Beginn der Schiffahrtsperiode im Jahre 1900 ab in Uebereinstimmung mit der Bezeichnung der Fahrwasser und Untiefen in den deutschen Küstengewässern und der Elbe erfolgt. Die an den Oderufern aufgestellten Landbaaken werden da= her zukünftig für das rechte Ufer mit einem schwarz=weißen, für das linke Ufer mit einem rot=weißen Farbenanstrich versehen werden. Die zur Ergänzung dieser Fahrwasserbezeichnung dienenden Bober usw. werden ebenfalls die hiernach für die betreffenden Ufer gewählten Farben tragen. Die Unterscheidung der Landbaaken als Zugangs= oder Abgangsbaake erfolgt in der bisherigen Weise an den über Eck gestellten quadratischen Tafeln der Landbaaken. Breslau, den 10. März 1900. Der Chef der Oderstrombauverwaltung, Oberpräsident der Provinz Schlesien. 5. Strompolizeiverordnung, betr. die Bezeichnung des Tiefganges der Oderschiffe, vom 15. Februar 1894. (Amtsbl. S. 57.) Zum leichten Erkennen des Tiefgangs der Schiffe und des Namens und Wohnortes ihrer Besitzer wird für die Oder von der österreichischen Grenze bis Nipperwiese unterhalb Schwedt auf Grund des § 138 des Gesetzes über die Allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 folgendes verordnet: § 1. Alle den Oderstrom zwischen der österreichschen Grenze und Nipper= wiese befahrenden Schiffe von mehr als 30 t Tragfähigkeit müssen späte= stens vom 1. Juli 1894 ab mit pegelartigen Tiefgangsmaßen versehen sein. § 2. Die Tiefgangsmaße müssen am Vorderteil, in der Mitte und am Hinterteil beider Bordseiten je 15 cm breit unverrückbar angebracht sein.

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