Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1808. (3)

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Periodical

Persistent identifier:: rbl_baiern

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_baiern_1808

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808.

Federal State.:: Königreich Bayern

Volume count:: 3

Publishing house:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1808

Copyright:: Ewiger Bund

86 für einzelne Berufszweige vom Regierungspräsi— Lohnveredlung — Losung Lombardverkehr ist die Gewährung zinsbarer denten (in Berlin vom Oberpräsidenten) ein an= Darlehne gegen bewegliche Pfänder. Die Reichs- derer Jahresarbeitsverdienst festgesetzt wird. # Dies für Hausbeamtinnen ist allgemein geschehen fi# mit Ausnahme der landwirtschaftlichen Betriebs- bank darf nur beleihen (lombardieren): 1. ge- münztes oder ungemünztes Gold und Silber; 2. zinstragende oder spätestens nach einem Jahre beamtinnen (Erl. vom 12. Jan. und vom 3. März fällige und auf den Inhaber lautende Reichs- 1901 — HM Bl. S. 24, 78). Lehrer, Lehrerinnen, oder deutsche Staats= und Kommunalschuldver- Erzieher und Erzieherinnen gehören in die vierte! L., soweit nicht ein Jahresarbeitsverdienst von mehr als 1150 .K( nachgewiesen wird. Der Ver- sicherte kann die Versicherung in einer höheren als derjenigen L., welche nach dem Durch- schnittsbetrag in Frage kommt, beanspruchen, doch hat in diesem Falle der Arbeitgeber, sofern er nicht mit der höheren Versicherung einverstanden ist, nur die Hälfte des gesetzlichen Beitrags zu zahlen. Für einen Versicherten, welcher bei einer zugelassenen besonderen Kasseneinrichtung (s. d.) beteiligt gewesen ist, wird bei Berechnung der Rente für jede Woche der Beteiligung nach dem 1. Jan. 1891 diejenige L. in Rechnung gebracht, schreibungen; 3. auf den Inhaber lautende Schuldverschreibungen, deren Verzinsung vom Reiche oder einem Bundesstaate garantiert ist; 4. volleingezahlte Stamm= und Stammprioritäts- aktien und Prioritätsobligationen deutscher Eisen- bahngesellschaften, deren Bahnen im Betriebe sind; 5. Pfandbriefe landschaftlicher, kommunaler oder anderer unter staatlicher Aussicht stehender deutscher Bodenkreditinstitute und deutscher Hy- pothekenbanken auf Aktien sowie andere auf den Inhaber lautende Schuldverschreibungen der- artiger Institute und Banken, welche auf Grund von Darlehnen ausgestellt sind, die an in- ländische kommunale Korporationen oder gegen welcher derselbe nach dem von ihm wirklich be= Ubernahme der Garantie durch einc solche Kor- zogenen Lohne angehört haben würde, wenn er bei einer Versicherungsanstalt versichert ge- wesen wärc. Hat der Versicherte gleichzeitig einer Knappschaftskasse oder einer Orts-, Be- triebs= (Fabrik-), Bau= oder Innungskranken- kasse angehört, so bestimmt sich die L., sofern nicht eine im voraus bestimmbare Vergütung zugrunde zu legen ist, nach den für die Mitglieder dieser poration gewährt sind; 6. zinstragende, auf den Inhaber lautende Schuldverschreibungen nicht- deutscher Staaten, sowie staatlich garantierte ausländische Eisenbahnprioritätsobligationen; 7. Wechsel, welche anerkannt solide Verpflich- tete aufweisen; 8. im Inlande lagernde Kauf- mannswaren. Die Beleihung der unter Ziff. 2 bis 5 bezeichneten Papiere darf bis zu ¾ des Kassen maßgebenden Grundsätzen (K VG. § 39).] Kurswerts, der unter Ziff. 6 bis ½ desselben Lohnveredlung ist diejenige Art der Veredlung, gehen, die der Wechsel bis zu 95 00 desselben die sich nur als eine Ergänzung ausländischer Gütererzeugung darstellt. Den Gegensatz bildet die Eigenveredlung. S. Vered- lungsverkehr. Lohnzahlungsbücher (GewO. § 134 Abfs. 3). In Fabriken (s. d.), für welche die Führung von Lohnbüchern (s. Lohnbücher und Ar- beitszettel) oder von Arbeitszetteln nicht vorgeschrieben ist, also in allen Fabriken mit Ausnahme derjenigen der Kleider= und Wäsche- konfektion, ist auf Kosten des Arbeitgebers für jeden minderjährigen Arbeiter ein L. einzu- richten. In dieses ist bei jeder Lohnzahlung der Betrag des verdienten Lohnes einzutragen; es ist bei der Lohnzahlung dem Minderjährigen oder seinem gesetzlichen Vertreter auszuhändigen und von dem Empfänger vor der nächsten Lohn- zahlung zurückzureichen. Die Einrichtung des L. ist in das Belieben des Arbeitgebers gestellt; es muß den Namen des Arbeiters, Ort, Jahr und Tag seiner Geburt, Namen und letzten Wohnort seines gesetzlichen Vertreters und die Unterschrift des Arbeiters enthalten. Eine Mitwirkung der Behörden bei Ausstellung des L. findet nicht statt (Erl. vom 1. Nov. 1900 — Mhl. 296). Die Ein- tragungen sind mit Tinte zu bewirken und dürfen weder Merkmale noch Angaben über die Führung oder Leistungen enthalten. Strafbestimmungen sehlen. Streitigkeiten über die Aushändigung oder den Inhalt der L. sowie über gesetzwidrige oder unrichtige Eintragungen in diese entscheiden die Gewerbegerichte (s. d.). Lokalbanbeamte fs. Bauverwaltung und Bauverwaltungsbeamte. Lokalschulinspektoren s. Schulaufsicht. Inmoble s. Bewegliche Dampf- essel. und die der Waren bis zu ⅜/8 ihres Wertes (BankG. vom 11. März 1875 RGBl. 177 — 8§ 13 Ziff. 3; G., betr. Abänderung dieses Gesetzes, vom 7. Juni 1899 — R#l. 311 — Art. 6 — und vom 1. Juni 1909 — RGBl. 515 —. Art. 6). Denselben Bestimmun- gen ist der L. solcher Privatnotenbanken unter- worfen, deren Noten außerhalb ihres Heimats- staates zu Zahlungen gobraucht werden dürfen (Bank G. § 44 Ziff. 1). Lombardgeschäfte sind reichsstempelpflichtige Anschaffungsgeschäfte. Vgl. im übrigen Bankwesen und Reichs- bank. Lösch= und Ladestellen s. Ablagen II. Losevertriebsgesellschaft kgl. preuß. Lotterie- einnehmer ist eine mit kgl. Genehmigung ge- bildete Gesellschaft m. b. H. dieser Einnehmer zum Zwecke der Übernahme von Privatgeld= und Sachlotterien. Der Beitritt ist freiwillig, bedarf aber der widerruflichen Genehmigung des Präsi- denten der kgl. Generallotteriedirektion. Die L. untersteht der Aussicht eines aus diesem und den Mitgliedern der Generallotteriedirektion gebil- deten Kuratoriums. Die L. genicßt keinerlei Be- vorzugung vor anderen Unternehmern von Lot- terien. Ihre Uberschüsse sind teilweise zu Wohl- fahrtseinrichtungen für kgl. Lotterieeinnehmer und deren Hinterbliebene zu verwenden. Losgesellschaften s. Spielgesellschaf- ten.) Losung ist die Feststellung der Reihenfolge, in welcher die in demselben Jahre geborenen. Militärpflichtigen auszuheben sind, durch das Los. Die L., an welcher die zum einj.-freiw. Dienst Berechtigten nicht teilnehmen, findet in jedem Aushebungsbezirke am Schluß des Muste- rungsgeschäfts (s. Militärersatzwesen II)

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