Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Sechste Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Acht und dreißigste Sitzung am 7ten Februar 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Acht und dreißigste Sitzung den 7ten Februar 1821. Gegenwaͤrtig 28. Abgeordnete. Der Vortrag und die Verhandlungen über die Brandversicherungs = An- stalt wurde fortgesetzt. Zunächst wurde die Frage aufgeworfen: ob es nicht räthlich sey, im Großherzogkthume gar keine besondere Anstalt dieser Art bestehen zu lassen, son- dern sich in der Gesammtheit aller Häuser- besitzer, an eine auswärtige größere An- stalt anzuschließen? Die Gründe, welche die möglichste Erweiterung einer solchen Anstalt erforderten, sprachen für die bejahende Ant- wort jener Frage. Dagegen aber wurde der Wunsch der Selbstständigkeit ben dieser Anstalt und daß man allein von einer inländischen Direction abhánge, so wie die Rücksicht, daß dann viel Geld außer Land gehen werde, auzgespro- chen und die Frage durch 10. Stimmen ge- gen 12. verneinend beantwortet. Hierauf kam man auf die gestern un- entschieden gebliebene Frage zurück: ob die Einzeichnungs-Summe der eigenen Bestim- mung des Eigenthümers überlassen seyn sol- le? Dafuͤr, daß diese Freyheit ferner beste- hen möge, wurde insbesondere der Grund wiederholt, daß die Taration aller Hau- ser sehr kostspielig und wegen der den Ta- ratoren vorzuschreibenden Grundsätze sehr schwierig seyn, endlich aber doch höchst usl- gleich ausfallen werde, daher der, wiewohl nur scheinbare Nachtheil unverhältnißmäßi- ger Beyträge doch nicht vermieden werden würde. Dagegen verkannte man nicht, daß die Einzeichnung mit höherer, dem Werthe der Häuser sich nähernden Summen Hochst wünschenswerth sey. Dieß führte zu der Frage: ob der Eintritt in eine fremde An- stalt zu gestatten wäre? Mehrere Mitglieder 151 hielten dieses ebenfalls für zulässig und zu möglichster Erhaltung der Freyheit des Ei- genthums für nothwendig, ohne von der niedrigen Einzeichnung, wodurch der Kasse, bey dereinstiger Vergütung, auch nur eine geringe Entschädigungs -Summe erwachse, einen Nachtheil für die Anstalt zu befürch- ten; allein die Mehrheit glaubte dem, beym Mangel einer nicht ausfuhrbaren Taration, dennoch zu befürchtenden Nachtheile einer zu niedrigen Einzeichnung nur durch ein solches Verbot vorbeugen zu können, und so wurde (nachdem ein Mitglied wegen Unpäßlichkeit die Siczung hatte verlassen müssen,) durch 16. Stimmen gegen 11. entschieden: daß der Eintritt in eine fremde Anstalt (ruck- sichtlich der Häuser) durchaus verboten seyn müsse; und hierauf durch 21. Stimmen ge- gen 3.: daß die Bestimmung der Einzeich- nungs-Summe bey der inländischen Anstalt, der Willkühr des Hausbesihers zu überlas- sen sey und nur bey zu hoher, die Besorg- niß einer Gefährde erweckenden Einzeich- nung eine Taration eintreten dürfe; und daß da, wo eine willkührliche Angabe der Sum- me bey der ersten Einzeichnung nicht nachge- lassen werde, solche noch jetzt zu verstatten sey. Rücksichtlich der, Robilien hielt man den Eintritt in fremde Anstalten, neben je- nen Beschlüssen, für unbedenklich, weil da- bey überall eine Bescheinigung des Werthes der Mobilien erfordert werde, und also die — ohnehin ungern zu berührende — Be- sorgniß, daß bey einer zu hohen Einzeich- nung der Mobilien, der Werth des Hauses dem Eigenthümer gleichgültig werden könn- te, auf keine Weise eintrete. Obgleich nun noch gegen das beschloßene Verbot des Eintritts in fremde Anstalten, rücksichttich der Häuser, erinnert wurde, daß bereits viele Hauöbesitzer Mitglieder sol- cher fremden Anstalten wären, welches bis- her in den alten Landen mit Einwilligung

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