Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 2. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beilage B. Votum.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

81 ce) — der Entscheidung durchs Votiren mit genauer Verzeichnung der Stim- men-Mehrheit, dd) — der nach der Zeit darüber statt gefundenen Motionen nebst ihren Folgen, ee) — der auf die Landtagöbeschlüsse ein- gegangenen Decrete mit kurzer Mit- theilung ihres Inhalts, hff) — der für die Verhandlungen wich- tigsten Actenstücke. d) Um aber auch das Landtags Dersonal, so weit es nöthig ist, kennen zu lernen, könnten bei schicklichen Veranlassungen die- jenigen Mitglieder nahmhaft gemacht wer- den, welche sich durch ihre Einsicht, ihre Thätigkeit und Geschicklichkeit um die Landtags-Geschäfte besonders verdient ge- macht haben. Vielleicht wäre es auch nicht undienlich, die Referenten, die Verfasser der Motionen, die Urheber der wichtig- sten Meinungen u. f. zu nennen. Dabey bemerke ich ferner: I) daß der unveränderte Abdruck der Pro- tocolle nicht rathsam ist, a) wegen ihrer Ausführlichkeit und Weit- läuftigkeit, b) wegen ihres Inhalts, welcher oft ei zelne Personen angeht, c) wegen der hier nothwendigen Namens- nennung, welche dieselben Nachtheile mit sich führt, die bei den öffentlichen Sitzun- gen angedeutet worden sind. Es darf daher auch Niemand verlangen, daß sein Votum mit seinem Namen abge- druckt werde, indem es dem Landtags-Ab- geordneten niemals um seine Ehre, seine Auszeichnung, Erwerbung der Volkegunst für sich, sondern einzig und allein um den Beifall seines Gewissens zu thun seyn muß. d) Wegen einzelner Aeußerungen, welche wohl unter uns geschehen, aber nicht in die Welt ausposaunt werden dürfen. 2) Daß das Ganze gehalten seyn muß, im Geist und Ton einer pragmatischen Erzählung von der Entstehung, Bil- dung und dem Erfolg unserer Land- tagsbeschlusse. Beilage C. Das höchste Landesherrliche Decret vom 4. Februar 1819., durch welches der erste Landtag im Großherzogthum Sachsen Wei- mar-Eisenach geschlossen wurde, machte es der gegenwärtigen Landständischen Versamm- lung zur Pflicht, mit einer Berathung und Erklrung über die Oeffentlichkeit der Land- ständischen Verhandlungen zu beginnen. Ein- gedenk dieser höchsten Aufforderung haben sich die jetzt versammelten getreuen Landstän- de in ihren ersten Sitzungen mit diesem wich- tigen Gegenstand beschäftiget, und beeilen sich, Sr. Königl. Hoheit das Resultat ih- rer Berathungen ehrfurchtsvoll vorzulegen. I. Diejenige Oeffentlichkeit, auf welche das höchste Decret nach dessen Beilage deu- tet, die Oeffentlichkeit der Landständischen Sitzungen, hat der Landtag schon jetzt an- zunehmen, durch 23 Stimmen gegen 4, — indem in jenen Sitzungen nur 27 Mitglie- der anwesend waren — Bedenken getragen. Es ist hierbei die Wichtigkeit der Grün- de, welche öffentliche Sitzungen von mehre- frren Seiten wünschenswerth machen, welche in größern Staaten vielleicht mit Recht da- für entscheiden können, keineswegs verkannt worden, ja es haben sogar mehrere Abge- ordnete, deren Stimmen den oben bemerkten Beschluß mit erwirkt haben, den Wunsch nicht unterdrücken können, daß die Oeffent- lichkeit der Sitzungen schon jetzt möglich sepn möchte, dennoch aber den entgegenstehenden Grunden ein stärkeres Gewicht für den ge- genwärtigen Augenblick einräumen müssen. Nach den Verhaltnissen unseres Lande dürfte es nicht anzunehmen seyn, daß ei

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