Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 2. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beilage C über die Verhandlungen am 20ten December 1820.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

20 Extract derselben, welcher die verhandelten Gegenstände genau angiebt, die bei den Dis- cussionen aufgestellten Gründe und Gegen- gründe und die Beschlüsse mit Angabe der Jahl der Mehrheit der Stimmen enthalt, ferner die höchsten Landeöherrlichen Decrete, deren Beilagen, so weit sie zum Verstehen nothwendig sind, und die unterthänigsten Er- klärungsschriften, dieses alles ebenfalls im Erxtracte und als Beilagen unter fortlaufen- den Nummern zu jener Uebersicht, von Zeit zu Zeit als Theile des Regierungs-Blattes drucken und auögeben zu lassen. Der Landtag bescheidet sich, daß diese öffentlichen Bekanntmachungen, so wie alles, was im Druck erscheint, der Censur, zu Be- rücksichtigung der dem Landtage vielleicht un- bekannten Verhäáltnisse und Gründe, unter- liegen muß, und sieht der höchsten Genehmi- gung dieser ehrfurchtsvollsten Anträge in ge- wohnter treuester Verehrung entgegen. Weimar, den 2o. Decbr. 1820. Die getreuen Landstände des Großherzog= thums Sachsen Weimar-Eisenach. Beilage D. Vortrag der Section, die Entlassung der Staatsdiener ohne Ur- thel und Recht betreffend. Weimar, den 23. December 1820. Durch einen Vortrag des Landtags- Vorstandes ist der gegenwärtig versam- melte Landtag davon in Kenntniß geseht worden, daß in der Zeit zwischen der ersten und der jebtigen zweiten Landtags- Versammlung die Frage vorgekommen ist: ob Staatediener ohne vorgängiges rechtli- ches Gehör und rechtskröftig erfolgte Ent- scheidung ihres Amtes entsetzt werden kön- nen2 und daß nach einer bejahenden Ant- Antrage beizufügen seyn durften, wort, wurde. Der Landtag hat durch 16. Stimmen gegen #1. (s. dritte Sitzung vom 20. Decbr. 1820.) annehmen zu mussen geglaubt, daß gegenwärtig in den Großherzogl. Weimar- Eisenachischen Landen kein Gesetz der Entlas- sung der Staatêdiener ohne Urthel und Recht, so weit sie nicht bei den höhern Lan- des-Justiz-Collegien angestellt sind, (s. dritte Sitzung vom 21. December 1820) ent- gegen stehe; hat sich aber demnaächst für verpflichtet gehalten, bei Sr. Königl. Hoheic ehrfurchtsvoll dahin anzutragen: daß vor der Hand und bis ein solches Gesetz mit den etwa nöthigen Modifica= tionen förmlich erlassen werden kann, der Grundsatz angenommen werde, daß in keinem Falle irgend ein Diener des Staa- tes willkuhrlich, d. h. ohne Urthel und Recht, seines Amtes entlassen werden könne. Dem ünterzeichneten geschah zugleich Auftrag, die Gründe, welche einem solchen so wie solche im allgemeinen besprochen worden und jenen Beschluß erwirkt hätten, nochmals zu prüsen und dem Landtage demnachst geord- net vorzulegen. Diese Grunde möchten in folgenden be- stehen: I. Die den Landständen durch das Grundgeseßz über die landständische Verfas- sung zugesicherten Rechte sollen unter andern auch darin ihre Gewähr finden, daß alle Staatsdiener auf den Inhalt dieses Grund- gesetqes) und dessen Festhaltung verpflichtet sind. Diese Garantie kann nicht eintreten, wenn die Staatsdiener — so weit sie nicht zu den höheren Landes-Justiz-Collegien ge- in einem einzelnen Falle verfahren 124. bes Gesetzes und des 4% gehbrigen höchsten Puollkck brk. Horn, em End

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Supplement

Supplement

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Supplement

Image

Image fragment

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.