Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 1. zu No. 19. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage X. 5. Höchstes Decret, die Wasser- und Uferbaukassen betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

BeylageX.s. Hoͤchstes Decret vom 25sten Januar 1821l., die Wasser= und Uferbaukassen betreffend. Schon im Jahre 2702. wurde für den Weimarischen und Jenaischen Kreis eine be- sondere Wasser= und Uferbaukasse gestiftet, in welche dann nicht unbedeutende Zuschüsse aus der Großherzogl. Kammerkasse und bald größere, bald geringere Verwilligungen aus den land- schafftlichen Kassen flossen. Die letzteren wurden auch, nach der Vereinigung der drey Kreise zu einem Ganzen, wiederholt und im Jabre 1812., in Gemäßheit einer ständfs- schen Erklérungsschrift vom 24sten Decem- ber, dahin geordnet, daß der Uferbaukasse im Weimarischen und Jenaischen Kreise die bisherige Verwilligung an 333 rthlr. 8 gr. fernerhin gewidmet bleiben, zugleich aber dem Eisenachischen Kreise, zu deruselben Zwecken, eine Summe von 200 rthlr. jähr- lich (im ersten Jahre von doo rtihlr.) an- gewiesen und auf solche Weise auch dort eine Wasser= und Uferbaukasse errichtet wer- den sollte. So hat die Sache bestanden bis zum Jahre 1810. In diesem Jahre aber sprach sich der getreue Landtag bey Ueberreichung der Etats dahin aus: „Zur Vereinfachung des Rechnungswesens und zur Ersparung der Kosten dürfte beson- ders das Einziehen verschiedener Neben- kassen zweckgemäß seyn. Dahin gehs- ren, nach dem Dafürhalten des Landtagé, auch die Wasser und Uferbaukassen. Schadhafte Ufer sind in der Regel auf Kosten der angränzenden Grundstücksbe- sitzer herzustellen, und es würde ein dazu nöthiger Aufwand nur in dem Falle aus der Landschafftskasse zu bestreiten seyn, wenn zu Erhaltung der Landesgränzen, 439 oder sonst bey ganz außerordentlichen Fäl- len ein Uferbau sich nothwendig machen sollte. Der Landtag hat Urseche zu ver- muthen, daß diese Grundsätze zeither als richtig anerkannt worden sind; denn die Wasser = und Uferbaukassen haben nur dem Namen nach bestanden, es ist aus denselben nur sehr selten etwas der Be- stimmung gemäß verwendet worden, wie die Rechnungen ausweisen. Vorläufig ist die für die Uferbaukassen verwilligte Sum- me in den Etat der Haupt-Landschaffts-- kasle nicht mit ausgenommen worden; sollte jedoch, besonders zu Sicherung der Lan- desgränzen, sich ein Uferbau nothwendig machen, so dient der Reserve-Fonds zur Aufhülfe. Uebrigens erscheint wohl der Wunsch gerechtfertigt, daß die bey den Wasser= und Uferbaukassen vorhandenen Activa an die Haupt-Landschafftekasse übergezahlt und dort wieder in Einnahme gestellt werden möchten.“ Se. K. H., der Großherzog, genehmigten diese Erklärung in so weit, daß die Ver- willigungen für die oft erwähnten Kassen aus dem Etat der Haupt-Landschafftskasse weg- blieben, also vor der Hand eingezogen wer- den durften; aber, was die übrigen damit zusammenhängenden Wünsche und Anträge des getreuen Landtags anlangt, behielten Hoöchst-Dieselben Sich die Vernehmung der Landes-Direction und weiter die endliche Schlußfassung ausdrücklich vor. — Nachdem die Landes-Direction die er- forderten Berichte, unter Einsendung der Abten und Rechnungen, erstattet hat, soll dem getreuen Landtage Folgendes eröffnet werden. 1) Wie Se. K. H., der Großherzog, jeden Antrag auf Vereinfachung der Ver- waltung und Kostenersparniß in solcher, wenn er auf Gründen beruht und ausführ- bar ist, gern genehmigen und es mit Wohl-

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