Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 4.

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Zweyte Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dreyzehnte Sitzung am 6ten Januar 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

46 13 rthlr. — gr. — pf. dergl. in Ilmenau, 2. — dergl. in Buttstedt, Dazu kämen noch — = ectbehrte Zulage des Landesdirections-Bothenmei- sters an Collecturgebühren, nach ee nem Mitteljahre aus Ojähri- gen Rechnungen gezogen. Die Berathung über diesen Gegenstand führte auf folgenden Antrag: das Spielkarten-Monopol möge aufgeho- ben, und der Handel mit Karten frrey gegeben werden; der Karten-Impost mo- ge ferner in die Landschafftskasse fließen, der Kartenstempel aber, als Landesabga- be, gänzlich cessiren, und der Restdenz- stadt Weimar hinsichtlich des Laternen- Instituts, so wie jeder andern betheilig- ten Stadt, überlassen bleiben, desfallsige Anträge beym Landtage zu machen uno solche zu begründen. Zum Schluß der Sibung wurde zur Wahl eines Ausschusses in der Steuerange- legenheit geschritten, mit Bemerkung derje- nigen Hindernisse, welche die Wahl bis jetzt verspätet hatten. Man wünschte, daß außer dem Referenten, noch 6. Mitglieder und zwar aus jedem Stande 2., erwählt werden möchten. Weil man sich aber von dem J. 92. des Grundgesetzes nicht entfernen zu dürfen glaubte, wurde beschlossen: daß noch 4. Mitglieder, ohne auf Stand und Pro- vinz Rücksicht zu nehmen, erwählt werden môchten. Der Abgeordnete, den die Wahl zuerst eraf, lehnte dieselbe von sich ab, hauptsachlich weil er nicht wisse, ob seine Verhältnisse es ihm gestatten würden, den Sitzungen des Landtags fortwährend beyzuwohnen. Hierüber mach- te ein Abgeordneter die Motion: es dün- ke ihm, als ob derjenige, welcher nicht ge- wählt seyn wolle, es vor der Wahl erklä- ren, oder, wenn die Wahl auf ihn gefallen 74 — — sey, Gruͤnde anzugeben habe, warum er das ihm angetragene Amt ausschlage. Es wur- de aber auf die Motion deshalb keine Ruck- sicht genommen, weil man einmal nicht wise- se, ob man gewählt werde, uno weil nach dem F. 33. des Grundgesetzes, der, in Er- mangelung einer andern Bestimmung, ana- log hieher zu beziehen sey, die Sache sich in der Ordnung veryalte. Bey der Wahl des leßtzten Mitgliedes trat der Fall ein, daß 2. Landtagéabgeord- nete gleiche Stimmen hatten, und daß nach bekannt gewordener Wahl, das eine Mit- glie#, aus besondern Gruücden sich gegen die Annahme der Wayl ertlare. Nun entstand die Frage: ob nach einer solchen Erklärung, zu loosen oder von neuem zu wahlen sey? Der Landtag entschied dahin, daß diese Er- klärung nicht zu beachten, sondern vorerst gelooset werden müßte, weil der andere Ab- geordnete das ihm durch diese Wahl zugefal- lene Recht nicht verlieren könne und dürfe. Dreyzehnte Sitzung. Den öten Januar 1821. Gegenwärtig 29. Mitglieder. Die Sibzung begann mit dem Vortrage, über die Errichtung einer Versor- gungé-Anstalt für die Staatsdie- ner-Wittwen in Gemäßheit eines höch- sten Decretes vom 6. Decbr. 1820. (s. Bey- lage V.) Bey der, zum Vortrage nöthigen, Mittheilung der Erklärung d. d. Dorn- burg den 0. Januar 1810. (s. Beylage W.) wurde die Bemerkung gemacht, daß der Zweck der Dornburger Landtagsverhand- lungen bey Errichtung einer Staatsdiener- wittwen= Versorgungsanstalt blos gewesen sey, ein bestimmtes Gesetz über die Pensio- nirung solcher Wittwen zu erzielen, und die

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