Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Dritte Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfzehnte Sitzung am 9ten Januar 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

76 werden könnten, indem eine solche Besteue- rung nur dazu führen werde, daß die Be- soldungen nach und nach wieder erhöht würden;z ein anderes votum aber dahin: daß die Besoldungen gleichmäßig, wie alles andere Einkommen, zu besteuern seyen, ver- lesen worden waren — wurde die Entschei- dung obiger Frage: auf welche Weise die Pensions-Kasse fundirt werden solle? bis nach dem Vortrage und dem Beschlusse des Landtags über das neue allgemeine Steuer- system ausgesetzt. Sechzehnte Sitzung. den ioten Januar 1821. Gegenwärtig 28. Abgeordnete. Auf die gestern schon geschehene Anzeige des Abgeordneten aus dem fünften städti- schen Wahlbezirke, daß er wegen nothwen- diger Privatgeschäfte vom 18. d. M. an, 14. Tage lang abwesend sepn müsse, wurde durch schriftliches Abstimmen, von 2r. Stim- men gegen 7. beschlossen, daß deöhalb sein Stellvertreter nicht einzuberufen sey. Hierauf geschah ausführl. Vortrag von der Motion eines anwesenden Abge- ordneten, das Verfahren des Vorstandes und des landschafft- lichen Ausschusses beym Abschz- zungs-Regulative betr. (vergl. 7te# Sitzung am Ende.) Referent bemerkte zunächst, wie der zu nd- herer Beleuchtung dieser Eingabe ernannte Ausschuß sich bemüht habe, alle Gründe ür und wider unbefangen und ohne Ruck- sicht auf die möglichen Folgen und auf die dabey betheiligten Mitglieder des Landtags zu erwägen; wie jedoch von einer Verant- wortung der letzteren wegen ihres, nach Ueberzeugung beobachteten, Verfahrens hier #uberhaupt nicht und von einer Auffor- derung derselben zu Eingabe ihrer Gegen- gründe höchstens nur dann erst die Rede seyn könne, wenn der gesammte Landtag, nach gemeinsamer Berathung über nach- folgende Fragen, über welche jedes anwesen- de Mitglied ohne Ausnahme zu stimmen ha- ben werde, solches für nöthig halten sollte: 1) Gehört das Abschätzungs-Regulativ zu denjenigen Anordnungen und Gesetzen, von welchen §. 5. No. 2. und 6. des Grund- gesetzes spricht? Hierbey wurde der In- halt und die Bedeutsamkeit dieser Ge- setzesstellen ausführlich entwickelt und eine Vergleichung mit dem Inhalte des er- wähnten Regulativs (s. No. 2. des Re- gierungs-Blattes von 1820.), insbesondere des 8. 81. desselben angestellt. 2) Konnte der Landtag ein solches Gesetz, noch ehe es entworfen war, der alleinigen Genehmigung eines Ausschusses aus seiner Mitte überlassen? Hierben wurde mit Recapitulation des F. 5. des Grundgesetzes, der Inhalt und Sinn der . 53. 54. 55. 56. 8f0. und 121. die- ses Gesetzes vorgetragen und entwickelt. Hat der Landtag zu Dornburg dem erwählten Ausschusse das Recht übertra- gen, ein Geseh wie das Abschátzungs-Re- ulativ zu genehmigen? Hierbey geschah Vortrag aus früheren Akten-Stücken und den darauf gegründeten Verfügungen, nämlich: a) dem Sections-Protocolle d. d. Dorn- burg 2. Jan. 1870. und dem darin enthaltenen Vorschlage: „den Landes- „behörden dringend zur Pflicht zu ma- „chen, bis zum nachsten ordentlichen „Landtage nicht nur die Vorarbeiten, „sondern auch das wirkliche Ergebniß „einer allgemeinen Einkommen= und „Abschäátzungssteuer in allen ihren ein- „zelnen Theilen darzulegen;“ b) dem Protocolle über die Landtags- sitzung zu Dornburg am 15. Januar 1810., nach welchem der Landtag den

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