Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Dritte Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechzehnte Sitzung am 10. Januar 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Vorschlag, daß dem Landschaffts-Colle- gium zu jener Arbeit ein Landtags- Ausschuß beygeordnet werde, für zweck- mäßig gehalten habe, „weil es dem „Landschaffts-Collegium nicht überlas- „ sen seyn könne, ein für alle Staats- „bürger verpflichtendes Regulativ zu wentwerfen, was der Landtag nicht zur „Einsicht erhalte;“ P) der Erklárungsschrift d. d. Dornburg 17. Jan. 1810., insbesondere der, S. 17. der Dornburger Verhandlungen un- ter a vorkommenden, Stelle; und d) dem höchsten landeöherrlichen Patente in No. 2. des Reg. Bl. v. 1820. insbes. S. 15. Nach völlig beendigtem Vortrage sprachen sich verschiedene Meinungen einzeln aus und veranlaßten einzelne Discussionen. Es wur- de bemerkt, daß nach. . 123. des Grund- gesetzes durch landesfürstliche Sanction der Beschlüsse des Landtags, eine, Abänderung jenes Gesetzes statt finden, folglich auch ei- ne Ausnahme in einem einzelnen Falle fest- gesetzt werden könne; dagegen wurde erwi- dert, daß man sich bey jenem Beschlusse zu Dornburg, ausdrücklich und lediglich auf den F. 121. des Grundgesetzes bezogen ha- be, auch, daß eine gemeinschaftlich beliebte Abänderung des Grundgesetzes erst nach er- folgter offentlicher Bekanntmachung dersel- ben von Erfolg seyn könne. Ferner wurde die Frage aufgeworfen: ob, wenn auch unzweifelhaft anzunehmen wäre, daß man ein allgemeines Abgabe- System habe vorbereiten wollen, doch hierzu die Abschätzung der Staatsbürger, wie solche geschehen, durchaus nothwendig gewesen sey? und für und wider debattirt. — Endlich wurde die Reihenfolge und die Stellung der vorgelegten Fragen, angefochten und ver- theidiget; zuletzt aber beschlossen: jene drei Fragen in der vorgelegten Maaße zu prü- sen und in der nächsten Sitzung weiter dar- über zu verhandeln. 77 Man gieng nun uͤber zum Vortrage über das durch das höchste Decret vom usten Novbr. 1820. (Beylage X.) vorgeschlagene neue Finanz-Geseßz, den Impost und die Tranksteuer betr. Der neue, in zwey verschieden redigirten Eremplaren, mitgetheilte Gesebesentwurf wurde, unter Vergleichung mit dem bisherigen Impost-Regulative, von F. zu d. durchgegangen. Die Bestimmung, daß alle und jede Tranksteuerfreiheit aufhören solle, wurde bis zum Vortrage über das neue allgemeine Steuer-System ausgesetzt, und hinsichtlich der Akademie Jena eine nähere Unterfu- chung der früheren landständischen Verhand- lungen über diesen Punkt, vorbehalten. Bevy der Bestimmung des Munzfußes, in welchem der Impost zu entrichten sey, sprach sich von mehrern Seiten die Beschwerde aus, daß die Kronthaler, welche in einzelnen Theilen des Großherzogthums die gangbar- ste und fast allein cursirende gröbere Münz- sorte ausmachten, in den öffentlichen Kassen nur zu 1 rthlr. 11 gr., offenbar unter ihrem Werthe, angenommen würden, und veranlaßte den Beschluß: solches der lan- desfürstlichen Berücksichtizung zu empfehlen. Bey der Competenz in Defraudations- Sachen wurde gewünscht, daß die Berufung an die Landes-Justiz-Collegien nachgelassen werde. Zum Schluß der Sitzung wurde das so eben eingegangene höchste Decret vom 5. d. M. den Stellvertreter aus dem Zten städtischen Wahlbezirke betr., vorgelesen und beschlossen: daß hiernach diese Stelle im Landtage vor der Hand unbe- setzt bleiben müsse. " Siebenzehnte Sitzung. Den r2. Jonuar 182.0. Gegenwäártig 20 Abgeordnete. Zu weiterer Vorbereitung der auf heuce verschobenen Abstimmung über die

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