Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1845.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1845

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1845.

Volume count:: 29

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1845

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung, Befehl wegen Fatirung der verzinslichen Pacht-Kautionen nach dem Gesetze vom 24. Juni 1840 und Erlaß der von den Pächtern wegen bisheriger Nichtfatirung derselben verwirkten gesetzlichen Strafe.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law

8 bestellten ver zinslichen Pacht-Kautionen bisher gar nicht oder nicht vollstän- dig dem Gesetze vom 24. Juni 1840 entsprechend fatirt haben, die dadurch verwirkte gesetzliche Strafe unter der Bedingung zu erlassen, daß sie nun- mehr bis spatestens zum 1. Juli d. J. 1) den richtigen Betrag ihrer verzinslichen Pacht-Kautionen fatiren und zugleich 2) die bisher hinterzogene und nach den gesetzlichen Bestimmungen über die Verjährung solcher Hinterziehungen noch nicht verjährte Steuer von diesem Kautions-Kapital, soweit es verschwiegen war, nachtraglich einzahlen. Fortan versehen Hoöchstdieselben Sich aber um so gewisser, daß die Fa- tirung verzinslicher Pacht-Kautions-Kapitale nicht minder wie die Angabe anderer verzinslicher Kautionen pünktlichst erfolgen werde, als künftig und nach dieser Belehrung über das Irrthümliche jener Ansicht kein Pachter sich mit Grund wird auf jenen Irrthum berufen können; und es werden daher künftig gleichwohl vorkommenden Verschweigungen verzinslicher Pacht-Kautionen Behufs der Steuerhinterziehung Nachsicht und Begnadigung eben so wenig zu Theil werden, wie denjenigen Pächtern, welche die jetzt schon verschuldete Kautions-Verschweigung trotz der in Aussicht gestellten Begnadigung nicht bis zum 1. Juli d. J. durch Fatirung des wahren Kautions-Betrags verbessern. Als mitbegriffen unter dieser Amnestie sind übrigens auch diejenigen Pach- ter zu erachten, wegen deren Kautions-Verschweigung bereits Untersuchung ein- geleitet ist. Diese Untersuchung ist niederzuschlagen. Auf höchsten Befehl wird dieses zur Nachachtung für die betheiligten Be- hörden und Steuerpflichtigen bekannt gemacht. Weimar den 6. März 1845. Großherzoglich wachsische Eandesregierung. von Müller. V. Auf dem Grunde des §. 18 im Sportelgesetze vom 1. Dezember 1840 werden folgende doktrinaire Interpretationen zur Nachachtung hiermit öffentlich bekannt gemacht: 1. Zu §K. 111, Transport-Gebühren betreffend. In der Bestimmung „für jede Meile o der geringere Entfernung“ ist unter geringere Entfernung nur diejenige zu verstehen, wo die ganze Emfernung des Ortes der Expedition vom Sitze der Behörde weniger als eine Meile beträgt.

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