Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1845.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1845

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1845.

Volume count:: 29

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1845

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung der Instruktion zur Bildung des in dem §. 17 des Gesetzes zum Schutze des Eigenthumes an Werken der Wissenschaft etc. vom 11. Januar 1839 erwähnten Vereins von Sachverständigen, vom 7. Februar 1845.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law

8) 9 7 nung des Staats-Ministeriums als Sachverständige ein für alle Mal vereidigt. Das Gericht, welches die Erstattung eines Gutachtens durch den Verein für erforderlich hält, übersendet einen status causac et controversiae nebst dem corpus delicti und dem Gegenstande, mit welchem letzteres verglichen werden soll, an das unterzeichnete Staats-Ministerium behufs der Vorlegung an den Verein. Die zu vergleichenden beiden Gegen- stände müssen jedoch vorher durch Anhängung des Gerichtssiegels oder auf andere Art so bezeichnet werden, daß die Identität nicht zweifelhaft werden kann und jeder Verwechselung vorgebeugt ist. Sobald der Antrag auf Erstattung eines sachverständigen Gutachtens durch Vermittelung des Staats-Ministeriums an den Vorsitzenden des betreffenden Vereins gelangt ist, ernennt derselbe zwei Mitglieder, welche, unabhängig von einander, ihre Meinung schriftlich abzugeben und solche demnächst in einer vom Vorsitzenden anzuberaumenden Sitbzung dem Vereine mündlich vorzutragen haben. Nach Statt gehabter Berathung erfolgt durch Stimmenmehrheit der Beschluß. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. 10) Zur Fassung eines gültigen Beschlusses ist die Anwesenheit von wenig- stens fünf Mitgliedern, einschließlich des Vorsitzenden und der etwa zu- gezogenen Stellvertreter, erforderlich. 11) Nach Maßgabe des gefaßten Beschlusses wird das Gutachten ausgefer- tigt und von den bei der Beschlußfassung anwesend gewesenen Mitglie- dern des Vereins unterschrieben. 12) Das Gutachten wird dem Großherzoglichen Staats-Ministerium durch den Vorsitzenden eingercicht und von dem Staats-Ministerium demnachst an das betreffende Gericht gesendet. 13) Der Verein ist befugt, an Gebühren für das Gutachten die im Spor- telgesetze vom 1. Dezember 1840 F. 120 ausgesetzten Gebühren von zwei bis acht Thalern und außerdem für die Ausfertigung die im angezogenen Gesetze §. 19 unter 1 bestimmte Tare von vier Groschen

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