Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1845.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1845

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1845.

Volume count:: 29

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1845

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung der Instruktion zur Bildung des in dem §. 17 des Gesetzes zum Schutze des Eigenthumes an Werken der Wissenschaft etc. vom 11. Januar 1839 erwähnten Vereins von Sachverständigen, vom 7. Februar 1845.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law

fuͤr jede Seite zu liquidiren. Diese Kosten sind von dem Gerichte wie andere baare Auslagen zu berichtigen. 14) Jede fernere Modifikation dieser Instruktion wird ausdruͤcklich vorbehalten. Weimar am 7. Februar 1845. Großherzoglich Sächsssches Staats-Ministerium. von Watzdorf. Instruktion zur Bildung des in dem F. 17 des Ge- setzes zum Schutze des Eigenthumes an Werken der Wissenschaft 2c. vom 11. Januar 1889 erwähnten Vereins von Sachverständigen. II. In Gemäßheit höchster Ermächtigung werden die unter dem 1. No- vember 1836 (Reg. Blatt v. J. 1838, S. 164, Nr. III) und unter dem 19. Februar 1840 (Reg. Blatt v. J. 1840, S. 54) von uns bekannt ge- machten besonderen Bestimmungen hiermit wieder aufgehoben und es dürfen demnach, in Anwendung der Vorschrift im §. 106 des Gesetzes über die Heimathsverhaltnisse vom 11. April 1833, auch die Trauungen Königlich Preußischer Unterthanen, welche sich, ohne ihnen ausdrücklich verstattete Nie- derlassung im Großherzogthume, in diesem trauen lassen wollen, erst dann zu- gelassen werden, wenn neben dem Zeugnisse, daß der einzugehenden Ehe kein Hinderniß entgegen stehe, auch ein Zeugniß einer jenseitigen, zu der Ausstel- lung vollkommen berechtigten, Behörde darüber vorliegt, daß beide Theile nach ihrer Verheirathung mit ihren etwaigen Kindern jederzeit in dem Preußischen Staate aufgenommen werden sollen. Das erstgedachte Zeugniß anlangend, be- wendet es übrigens dabei, daß dasselbe von dem zuständigen Geistlichen aus- gestellt werde. Weimar den 6. März 1845. Großherzoglich Sächüssche Landes-Oirektion. von Conta.

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