Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1845.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1845

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1845.

Volume count:: 29

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1845

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung, die vierteljährliche Einsendung der Brauerei-Betriebsbücher von den Brauerei-Inhabern und Brauberechtigten an die betreffende Rezeptur betreffend.

Volume count:: 31

Document type:: law_collection

Structure type:: law

60 II. Es ist zeither öfters der Fall vorgekommen, daß von einzelnen Braueres-Inhabern und Brauberechtigten im Großherzogthume die denselben vierteljährlich zur vorschriftsmaßigen Anmeldung der von ihnen beabsichtigten Biermalzschrot-Einmaischungen zugestellten so genannten Brauerei-Betriebsbücher nach Ablauf der betreffenden Quartale entweder gar nicht, oder nur erst auf vorherige wiederholte Erinnerung, an diejenigen Steuerstellen, von welchen deren Abgabe zu dem oben gedachten Zwecke erfolgte, zurückgesendet worden sind. Da nun aber diese Bücher zur Belegung der bei den bestehenden Bier- steuer-Rezepturen zu führenden Anmeldungs= und Hebe-Register über den in ihren resp. Bezirken Start gefundenen Brauereibetrieb und die danach aufgekom- menen Steuerbeträge gebraucht werden und zu solchem Behufe nicht entbehrt werden können: so findet das unterzeichnete Großherzogl. Landschafts-Kollegium sich veranlaßt, hiermit ausdrücklich festzusetzen und dahin Bestimmung zu tref- fen, daß die fraglichen Betriebsbücher von Seiten der betheiligten Brauerei- Inhaber und Brauberechtigten nach Ablauf jedes Quartals urfehlbar und längstens bis zum 5. des darauf folgenden Monats an die Rezep- tur, an welche sie in Bezug auf die Biersteuer-Entrichtung gewiesen sind, wieder einbefördert werden müssen. Etwaige Uebertretungen dieser Verwaltungsvorschrift werden zur Unter- suchung gezogen und auf dem Grunde und in Anwendung der besondern Be- stimmung im §. 3 des unter dem 23. April 1839 erschienenen Nachtrages zu dem Biersteuergesebe vom 16. Februar 1836 unnachsichtlich mit Ordnungs- strafen von Einem Thaler bis Zehen Thalern geahndet werden. Zur Nachricht und Nachachtung für diejenigen, welche es angeht, wird solches daher zur öffentlichen Kunde gebracht und werden zugleich die Verwal- ter der bezüglichen Hebestellen angewiesen, bei sich ergebenden Zuwiderhand- lungsfallen der vorbezeichneten Art gegen die Schuldigen ohne Weiteres mit Einleitung der Untersuchung vorzuschreiten und nach Beendigung der letztern die in der Sache ergangenen Akten zur Entscheidung berichtlich anher vorzulegen. Weimar am 25. Juli 1845. Großherzoglich Sächüsches Landschafts-Kollegium. K. Hufeland.

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