Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1850.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1850

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1850.

Volume count:: 34

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1850

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 4.

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Einberufung der Reichsversammlung in Erfurt betreffend.

Volume count:: 13

Document type:: law_collection

Structure type:: law

86 II. Von dem Verwaltungsrathe der auf dem Grunde des Vertrages vom 26. Mai 1849 verbündeten deutschen Regierungen ist in der Sitzung vom 13. Februar 1850 folgender Beschluß gefaßt worden: 1. Die in dem Urtikel IV des Vertrages vom 26. Mai 1849 vorgesehene Reichsversammlung wird auf den 20. März 1850 in die Stadt Erfaurt ein- berufen. 2. Es wird dieser Reichsversammlung der Entwurf der Verfassung des deutschen Bundesstaats und des dazu gehörigen Wahlgesetzes, wie dieser Ent- wurf unter den auf Grund des Vertrages vom 26. Mai 1849 verbündeten deutschen Regierungen vertragsmäßig festgesetzt ist, zugleich mit den ferner er- forderlichen Vorlagen durch den Verwaltungörath zur Vereinbarung übergeben werden. 3. Alle Zustandigkeiten und Befugnisse der durch den gegenwärtigen Beschluß einberufenen Reichsversammlung sind durch die Vereinbarung über diesen Ent- wurf der Verfassung des deutschen Bundesstaats und des dazu gehörigen Wahl- gesetzes, sowie der mit dem Verfassungsentwurfe in nothwendiger Verbindung stehenden Vorlagen, begrenzt und beschlossen. 4. Süämmtliche verbündete Regierungen werden ersucht, diesem Einberufungs- Dekrete, das ihnen sofort in beglaubigter Abschrift zugehen soll, rechtzeitig die erforderliche Oeffentlichkeit zu geben. Nachdem der Großherzoglichen Staatsregierung dieser Beschluß angezeigt worden ist, so wird derselbe hierdurch zur oöffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 2. März 1850. Großherzoglich Sächssches Staats-Ministerinm. von Watzdorf.

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