Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1850.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1850

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1850.

Volume count:: 34

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1850

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 32.

Volume count:: 32

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, den Verpflegungsaufwand für Hülfsbedürftige Geisteskranke in der Irren-Heil- und Pflege-Anstalt zu Jena betreffend.

Volume count:: 110

Document type:: law_collection

Structure type:: law

672 bülfsbedürftiger Geisteskranken in die Irren-, Heil= und Pflege-Anstalt zu Jena, oder anderer hülfsbedürftiger Kranken in ein Landes-Krankenhaus für nothwendig erachtet wird. Die Hülfsbedürftigkeit liegt aber nach . 36 des gedachten Gesetzes nur dann vor, wenn eine Person die wesentlichen und un- entbehrlichen Bedürfnisse zu ihrem Lebensunterhalte ganz oder theilweise aus eigenen Kräften und Mitteln sich selbst zu verschaffen nicht vermag und wenn dieselbe weder auf besonderen Rechtsgründen, noch auf dem Familienverhält= nisse (. 38 ff. des Heimathsgesetzes) beruhende Ansprüche auf Unterstützung geltend machen kann. Die Uebernahme von Verpflegungskosten auf die Staatskasse ist daher in jedem Falle durch das Ergebniß von Erörterungen über die bezeichneten Ver- haltnisse bedingt. Diese Erörterungen sind nun neuerlich öfters theils nicht recht zeitig, theils nicht sorgfältig genug angestellt worden. Es werden deshalb die betreffenden Behörden, insbesondere die Gemein- devorstände, hierdurch angewiesen, die gedachten Erörterungen stets auf alle gesetzlich zu berücksichtigenden Verhältnisse auszudehnen, namentlich aber die Vermögensumstande der Kranken und ihrer alimentations-pflichtigen Verwand- ten mit Bestimmtheit zu ermitteln und das Ergebniß ausführlich mit Beifüä- gung der Akten, wo möglich sofort mit dem Gesuche um Aufnahme in eine Landes-Krankenanstalt, sonst aber nachträglich unerinnert vorzulegen. Weimar am .12. November 1850. Erstes Departement des Großherzoglich Sächfischen Staats-Ministeriums, Thbtheilung B. von Watzdorf. IV. Mit Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 24. Mai 1844 (Seite 41 des Regierungs-Blattes von demselben Jahre) wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß nach einer Benachrichtigung des Königlich Württembergschen Finanz-Ministeriums das zum Haupt-Amtsbezirke Cannstadt gehörige Reben= Zollamt I. zu Ludwigsburg als entbehrlich aufgehoben worden ist. Weimar am 20. November 1850. Orittes Departement des Großherzoglich Gächfischen Staats-Ministeriums. Thon.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1850. (34)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation